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Merkel sieht Zahlungen als Ersatz für Flüchtlingsaufnahme skeptisch

Reuters

Salzburg (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich skeptisch zu Bestrebungen geäußert, manchen EU-Staaten die Aufnahme von Flüchtlingen im Gegenzug etwa für höhere Zahlungen an die Grenzschutzbehörde Frontex zu erlassen.

"Es kann nun auf keinen Fall sein, dass jeder sich aussuchen kann, was er gerne machen möchte", sagte Merkel nach dem EU-Gipfel am Donnerstag in Salzburg. "Da müssen noch viele weitere Gespräche geführt werden, insofern sind wir da längst nicht am Ende."

Osteuropäische Staaten wie Polen oder Ungarn weigern sich trotz eines entsprechenden EU-Beschlusses seit langem, Flüchtlinge aufzunehmen. Zugleich sprechen sich immer mehr EU-Regierungschefs für eine "flexible Solidarität" aus. Dies würde bedeuten, dass etwa Polen oder Ungarn dann mehr Geld und Personal für den Grenzschutz sowie Fluchtursachen-Bekämpfung etwa in Afrika aufbringen müssten. Dies ist in der EU aber umstritten.

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