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Myanmar einigt sich mit Bangladesch auf Rückkehr der Rohingya

Reuters

Naypyitaw (Reuters) - Myanmar akzeptiert die Rückkehr der nach Bangladesch geflüchteten Rohingya.

Myanmar einigt sich mit Bangladesch auf Rückkehr der Rohingya

Die Regierungen beider Länder teilten mit, am Donnerstag sei eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet worden. Sie sieht vor, dass Hunderttausende Angehörige der verfolgten muslimischen Minderheit in ihre Heimat zurückkehren dürfen. Die Rückführung soll in zwei Monaten beginnen.

In den vergangenen Monaten sind etwa 620.000 Rohingya aus dem überwiegend buddhistisch geprägten Myanmar nach Bangladesch geflohen. Seit dem Aufstand von Rohingya-Extremisten in Myanmar am 25. August geht das Militär verstärkt gegen die Minderheit vor. Die Vereinten Nationen werfen der Armee des überwiegend buddhistischen Landes im Konflikt mit den Extremisten "ethnische Säuberungen" vor. Diese Formulierung wurde am Mittwoch auch erstmals von der US-Regierung verwendet. Die Regierung des früher Birma genannten Landes weist Verbrechen an den Rohingya zurück. Sie stuft die Minderheit als Staatenlose ein, auch wenn sie seit Generationen in dem Land leben.

Die Einigung kam nach einem Treffen der faktischen Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, und dem Außenminister des muslimisch geprägten Bangladesch, Abul Hassan Mahmood Ali, zustande. Die Flüchtlinge müssen ein spezielles Formular mit ihren persönlichen Daten ausfüllen, in dem sie auch bestätigen, dass sie freiwillig zurückkehren.

Unklar war zunächst, wie für die Sicherheit zurückgekehrter Flüchtlinge gesorgt werden soll und ob sie wieder in ihren Heimatdörfern angesiedelt werden. Außerdem lagen zunächst keine Informationen zum künftigen rechtlichen Status der Rohingya in Myanmar vor.

Rohingya-Flüchtlinge in einem Lager an der Grenze zu Myanmar reagierten zunächst zurückhaltend auf die Einigung. "Wir werden erst zurückkehren, wenn unsere Forderungen erfüllt werden", sagte einer von ihnen. "Wir wollen die Staatsbürgerschaft. Und sie sollen uns unser Land zurückgeben."

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi war international kritisiert worden, weil sie in der Rohingya-Krise zunächst nicht Stellung bezog. Erst Mitte September brach sie ihr Schweigen und verurteilte Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat. Zuletzt war auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zu Gesprächen in die Region gereist und hatte Flüchtlingslager besucht.

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