Nach Video-Gipfel mit Putin: Biden beriet mit Merkel und Verbündeten
WASHINGTON/MOSKAU (dpa-AFX) - Nach dem ergebnislosen Videogipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin zum Ukraine-Konflikt hat sich US-Präsident Joe Biden mit der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Verbündeten besprochen. In einer Telefonkonferenz am Dienstagabend unterstrichen die Staats- und Regierungschefs "ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine", wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Zuschaltet waren auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson. Alle Teilnehmer betonten im Anschluss, "dass Russland Spannungen abbauen und eine diplomatische Lösung suchen müsse, unter anderem im Rahmen des Normandie-Formats zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen".
Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen der Ukraine und Russland im seit 2014 währenden Konflikt in der ukrainischen Industrieregion Donbass. Ihr 2015 in Minsk vereinbarter Friedensplan liegt aber auf Eis. UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten im Donbass mehr als 13 000 Menschen getötet.
Die USA werfen Russland seit Wochen einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird im Westen demnach eine russische Invasion in der Ex-Sowjetrepublik. Russland weist das zurück und wirft der Ukraine vor, mehr als 120 000 Soldaten an die Linie zu den Separatistengebieten verlegt zu haben.
Biden hatte Putin in der gut zweistündigen Videoschalte im Falle einer russischen Invasion der Ukraine erneut mit "starken Wirtschaftsmaßnahmen" der USA und ihrer europäischen Verbündeten gedroht. Biden kündigte für diesen Fall außerdem an, die Ukraine noch weiter aufzurüsten. Putin wiederum bekräftigte bei dem Videogipfel seine Forderung nach einem Stopp der Nato-Osterweiterung./toz/DP/eas