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Neue Runde im Dieselskandal - Razzia bei Opel

Reuters

- von Irene Preisinger und Hans Seidenstuecker

München/Frankfurt (Reuters) - Im Skandal um manipulierte Dieselautos ist jetzt auch Opel ins Visier der Justiz geraten: Ermittler rückten am Montag an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern zur Razzia an.

Es besteht laut Staatsanwaltschaft Frankfurt der Anfangsverdacht des Betrugs bei 95.000 Fahrzeugen mit der Abgasnorm Euro 6. Das Bundesverkehrsministerium erhob Vorwürfe gegen den Autobauer, Opel habe die Beseitigung von Mängeln immer wieder verschleppt. Die Tochter des französischen PSA-Konzerns wies die Vorwürfe zurück. "Opel verwahrt sich gegen den Vorwurf, unzulässige Abschalteinrichtungen zu verwenden", hieß es in einer Erklärung. "Opel-Fahrzeuge entsprechen den geltenden Vorschriften. Das hat Opel auch in dem laufenden Anhörungsverfahren gegenüber dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) dargelegt." PSA äußerte sich nicht.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gingen auf eine Strafanzeige des KBA in Flensburg zurück, die bereits Ende April gestellt worden sei, sagte die Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen. Es gehe um Euro-6-Modelle von Zafira, Cascada und Insignia. Ausgelöst hatte den Skandal 2015 der VW-Konzern. Auch BMW und Daimler gerieten danach unter Manipulationsverdacht.

Das Bundesverkehrsministerium, dem das KBA unterstellt ist, erklärte, der amtliche Rückruf der betroffenen rund 100.000 Fahrzeuge stehe kurz bevor. Bereits Anfang 2018 sei eine Abschalteinrichtung entdeckt worden, die vom KBA als unzulässig eingestuft wurde. Deshalb läuft eine amtliche Anhörung. "Auch diese Anhörung wird durch Opel mit immer neuen technischen Argumenten zeitlich verschleppt", erklärte das Ministerium. Auch dies wies Opel in der Erklärung zurück: "Dieses Anhörungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Es wird von Opel nicht verschleppt."

Schon im Sommer hatte es Medienberichte gegeben, wonach die Behörden auch gegen Opel einen Manipulationsverdacht hegten und den Rüsselsheimer Hersteller unter Zugzwang gesetzt hätten. Das KBA habe Hinweise gefunden, wonach Opel bei bestimmten Fahrzeugen die Abgasnachbehandlung aus technisch nicht erklärbaren Gründen während der Fahrt komplett abschalte, schrieb damals "Bild am Sonntag". Die verdächtigen Autos hätten die Grenzwerte für Stickoxide um mehr als das Zehnfache überschritten, hieß es in dem Bericht, in dem von weltweit 60.000 Fahrzeuge die Rede war.

Bereits Ende 2015 habe das KBA bei Opel Abschalteinrichtungen entdeckt, deren Zulässigkeit das Ministerium anzweifelte. Deshalb ordnete das KBA Anfang 2016 wegen der damals bekannten vier Abschalteinrichtungen ein freiwilliges Software-Update angeordnet. "Die Durchführung dieser Servicemaßnahme wurde von Opel lange verschleppt", erklärte das Ministerium am Montag. Deshalb seien bisher nur etwa 70 Prozent der geforderten Software-Updates bei den betroffenen Modellen Cascada, Insignia, Zafira umgesetzt worden.

Bei Audi sind die Ermittler seit März 2017 mehrmals zu Durchsuchungen angerückt. Daimler war im Mai vergangenen Jahres Ziel einer bundesweiten Razzia der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, die dem Verdacht auf Betrug mit manipulierter Abgasnachbehandlung nachging. Bei BMW standen die Fahnder im März 2018 vor der Tür.

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