Neuer Klima- und Wirtschaftsminister Habeck hat Amt angetreten
BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Parteichef Robert Habeck hat sein Amt als neuer Minister für Wirtschaft und Klimaschutz angetreten. Der scheidende Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) übergab am Mittwoch in Berlin formell die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger. Zuvor war Habeck, der auch Vizekanzler ist, mit seinen Kabinettskollegen ernannt und vereidigt worden.
Es sei für ihn ein besonderer, großer Tag, sagte Habeck. Im Bundeswirtschaftsministerium sei die soziale Marktwirtschaft durchgesetzt worden, nun gehe es um den Wandel zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft. Dies erfülle ihn mit Freude und Energie, aber auch mit Ehrfurcht. Der Wandel zur Klimaneutralität sei "die große strukturelle Aufgabe" dieser Zeit. Klimaneutralität bedeutet, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie auch wieder gebunden werden können.
Auf die Frage, was er in den ersten hundert Tagen seines neuen Amts erreichen wolle, sagte Habeck, diese Startphase gelte ja eigentlich als Schonfrist für Regierungen und Politiker. Es werde aber auch kurzfristige Entscheidungen geben, etwa zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie geplagten Wirtschaft sowie erste Weichenstellungen für den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien.
Altmaier merkte selbstkritisch an, die große Koalition aus CDU/CSU und SPD habe zu lange für entscheidende Fortschritte beim Klimaschutz gebraucht. Dies habe dazu geführt, dass junge Leute das Vertrauen in die Politik in diesem Bereich weiter verloren hätten. Der Koalitionsvertrag setze ehrgeizige Ziele - er drücke die Daumen, dass es diesmal schnell gehe und funktioniere.
Die Erweiterung des bisherigen Wirtschaftsministeriums um den Bereich Klimaschutz ist ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP. Habeck wird damit unter anderem zuständig für die Pläne, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf 80 Prozent im Jahr 2030 zu erhöhen. Im vergangenen Jahr hatten die erneuerbaren Energien laut Branchenangaben einen Anteil von rund 45 Prozent.
Der alte und der neue Wirtschaftsminister schenkten einander Bücher. Altmaier bedachte Habeck mit dem Werk "Im Raume lesen wir die Zeit: Über Zivilisationsgeschichte und Geopolitik" von Karl Schlögel. Habeck überreichte Altmaier ein englischsprachiges Sachbuch mit dem Titel "1493: Uncovering the New World Columbus Created" von Charles C. Mann sowie ein Armband aus recycelten Fischernetzen. "Es ist ein bisschen Hippie, das gebe ich zu", sagte Habeck./hrz/DP/nas