Notenbank-Direktor Panetta - Keine Zweifel an EZB-Handlungsbereitschaft

Reuters

Frankfurt (Reuters) - EZB-Direktor Fabio Panetta hat die Entschlossenheit der Euro-Notenbank unterstrichen, die in Folge der Pandemie zuletzt negative Inflation wieder in Richtung EZB-Ziel zu bewegen.

"Und es sollte keine Zweifel an unserem Engagement geben, die Inflation zurück zu unserem Ziel zu bringen", sagte das Mitglied des sechsköpfigen Führungsteams der Europäischen Zentralbank (EZB) in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der portugiesischen Zeitung "Expresso". Dies müsse "ohne unnötige Verzögerung" geschehen, damit die Inflationserwartungen nicht aus dem Ruder liefen. "Wir haben Feuerkraft, wir haben Instrumente, die wir kalibrieren können, und wir werden das tun."

Die Preise in der Euro-Zone waren im Oktober den dritten Monat in Folge gefallen, was die EZB zunehmend unter Handlungsdruck setzt. Die Inflationsrate lag bei minus 0,3 Prozent. Negative Inflationsraten sind nicht mit dem EZB-Ziel von Preisstabilität vereinbar, das die Notenbank bei einer Teuerungsrate von knapp zwei Prozent veranschlagt. Sie verfehlt diese Marke schon seit Jahren.

Die nächste EZB-Zinssitzung ist für den 10. Dezember geplant. Notenbank-Chefin Christine Lagarde hat schon skizziert, dass für neue Konjunkturhilfen vor allem das billionenschwere Pandemie-Anleihenkaufprogramm PEPP und die großen Kreditspritzen für Banken - in der Fachwelt TLTRO genannt - in Frage kommen.

Günstige Finanzierungsbedingungen schüfen das beste Umfeld für eine wirksame Haushaltspolitik der Regierungen, sagte Panetta. Diese wiederum sorge dafür, dass die Privatwirtschaft die Vorteile der vorteilhaften Kreditbedingungen voll ausschöpfen könne, die durch die Geldpolitik sichergestellt seien. Mit ihren Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen hatte die Notenbank dafür gesorgt, dass die Anleihe-Renditen hochverschuldeter Euro-Staaten im Zaum gehalten wurden.

Kritisch äußerte sich Panetta zu dem Vorschlag aus Italien, im Kampf gegen die Corona-Krise aufgenommenen Staatsschulden zu streichen. "Das zu tun, würde gegen die Verträge verstoßen", sagte er dem Blatt. Alle Schulden seien Kredite. "Wenn wir Schulden streichen, streichen wir den korrespondierenden Kredit und dies könnte breitere, destabilisierende Konsequenzen haben", warnte er. Nur Wachstum könne vor Verschuldung schützen.

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