OTS: Nichia Corporation / Zwei weitere endgültige Siege von Nichia gegen ...
Zwei weitere endgültige Siege von Nichia gegen Everlight in Verletzungsverfahren in Deutschland betreffend Nichia's YAG Patente München (ots) - In den Patentverletzungsklageverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland, welche die Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") eingeleitet hatte, hat Everlight die auf der Verletzung von Nichia's beiden YAG-Patenten EP 936 682 (DE 697 02 929) und EP 2 276 080 (DE 697 40 795) beruhenden Ansprüche von Nichia anerkannt. Damit sind die Ansprüche von Nichia auf Rechnungslegung und Schadensersatz durch die Anerkenntnisurteile vom 28. November 2018 (Aktenzeichen 4b O 161/17 für EP 936 682 und 4b O 160/17 für EP 2 276 080) vollumfänglich bestätigt. Beide Urteile sind rechtskräftig und können von Everlight nicht mehr mit Rechtsmitteln angegriffen werden.
Die zwei Urteile des Landgerichts Düsseldorf betreffen das weiße LED-Produkt 334-15/T2C2-1TVB von Everlight. Zusätzlich betrifft das Urteil des Gerichts im Zusammenhang mit Nichia's YAG-Patent EP 936 682 die weißen LED-Produkte 67-21S/KK2C-H5050M41N42936Z6/2T, XI3535-KT577J1-03201-000P, JU1215-GT577K6-09804-450T, ELSW-J61C3-0LPGS-D5700, ELSH-J11C1-0CPGS-C5700, ELSW-F71M1-0LPGS-C3000, ELSH-F81M1-0CPGS-C3000, JU1215-KM307K4-09804-450T, 334-15/X1C5-1QSA, 264-15/T2C4-2NRA, 334-15/X1C2-1UWA, ELSH-F91C1-0CPGS-C5000, 67-21S/KK2C-H5353M41N42936Z6/2T, 67-21S/KK2C-H5757M41N42936Z6/2T und JU1215-GT507K6-09804-450T von Everlight.
Zur Vorbereitung ihrer Schadensersatzansprüche hat Nichia nun mit der Vollstreckung der beiden Urteile begonnen und Everlight aufgefordert, die entsprechende Rechnungslegung für die vorbenannten weißen LED-Produkte zu erteilen. Diese Rechnungslegung dient als Grundlage für die Berechnung der Schadensersatzzahlungen, die Everlight zugunsten von Nichia aufgrund der Verletzung der beiden YAG-Patente zu leisten hat.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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