Präsidentenwahl im Iran angelaufen - Hardliner Raisi Favorit

Reuters

Dubai (Reuters) - Im Iran ist am Freitag die Präsidentenwahl angelaufen.

Als Favorit gilt der erzkonservative Geistliche und Chef der Justiz, Ebrahim Raisi. Sein Konkurrent aus dem gemäßigten Lager ist der frühere Notenbankchef Abdolnasser Hemmati. Raisi ist ein enger Verbündeter des geistlichen und politischen Oberhaupts des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, und gilt auch als möglicher Nachfolger des 82-Jährigen. Chamenei und der scheidende Präsident Hassan Ruhani riefen ihre Landsleute auf, wählen zu gehen. "Jede Stimme zählt", sagte Chamenei bei der Stimmabgabe in der Hauptstadt Teheran. "Kommt und wählt euren Präsidenten. (...) Es ist wichtig für die Zukunft eures Landes."

Chamenei und die ihn umgebende geistliche Elite hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. Sie ist der Maßstab für die Unterstützung der Bevölkerung und die Legitimität der Führung, die mit steigender Inflation und Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat und seit 2017 immer wieder mit Protesten gegen Armut und politische Beschränkungen konfrontiert ist. Doch offiziellen Umfragen zufolge dürfte die Wahlbeteiligung mit etwa 44 Prozent deutlich geringer ausfallen als bei vergangenen Abstimmungen. Viele Menschen sind wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise, des Umganges der Führung mit der Corona-Pandemie und des harten Durchgreifens der Hardliner enttäuscht. Zudem gibt es aus den Reihen der Opposition Aufrufe, die Wahl zu boykottieren.

Wahlberechtigt sind mehr als 59,3 Millionen Iranerinnen und Iraner. Die Wahllokale schließen um 21.30 Uhr (MESZ), ihre Öffnungszeit kann aber um zwei Stunden verlängert werden. Mit ersten Ergebnissen wird am Samstagmittag gerechnet. Erringt keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit von 50 Prozent plus einer Stimme, findet am ersten Freitag nach Bekanntgabe des Endergebnisses eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten statt. Dies dürfte der 25. Juni sein.

Neben Raisi und Hemmati treten zwei weitere, aber wenig aussichtsreiche Kandidaten an - die Hardliner Mohsen Resai und Amirhossein Ghasisadeh-Haschemi. Die anderen drei Bewerber, die der einflussreiche Wächterrat zugelassen hatte, haben ihre Kandidatur diese Woche zurückgezogen. Ruhani, ein gemäßigter Pragmatiker, darf nach zwei Amtszeiten in Folge nicht antreten.

Die Abstimmung findet inmitten der Gespräche über die Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 statt, die auch Raisi unterstützt. Dass die USA unter Präsident Donald Trump 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen sind und erneut harte Sanktionen verhängt haben, belastet die ohnehin darbende Wirtschaft des Irans schwer. In den vergangenen Jahren hat die Armut in dem Erdöl-reichen Land zugenommen.

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