Pressestimme: 'Süddeutsche Zeitung' zu Corona-Demonstrationen
dpa-AFX · Uhr
MÜNCHEN (dpa-AFX) - "Süddeutsche Zeitung" zu Corona-Demonstrationen:
"Eine Versammlung präventiv zu untersagen, ist nur dann zulässig, wenn dies auf einer sehr konkreten Gefahrenprognose beruht. Vage formulierte "Es könnte etwas passieren"-Verbote haben die Gerichte zuverlässig hinweggefegt. Die Querdenker allerdings liefern der Justiz seit Monaten Anschauungsmaterial für die Risikovorhersage. Sie betteln geradezu um Verbote. Die Verstöße gegen die Maskenpflicht erfolgen mit Ansage, die Nichteinhaltung der Abstandsgebote gehört zum Konzept. Sie protestieren nicht nur gegen die Verordnungen, um ihre Abschaffung zu fordern. Sie demonstrieren, um die Regeln zu brechen. Der Rechtsbruch hat System."/al/DP/he