Pressestimme: 'Wiesbadener Kurier' zu Minister Habeck

dpa-AFX · Uhr

WIESBADEN (dpa-AFX) - "Wiesbadener Kurier" zu Minister Habeck:

"Die sich bisher abzeichnenden Initiativen des Wirtschaftsministers bewegen sich entlang des Koalitionsvertrags. Entscheidend wird sein, wie die Leerstellen des Ampel-Abkommens gefüllt werden. So soll nur bei gewerblichen Neubauten eine Solarpflicht gelten, bei privaten Neubauten soll das Ziel über Förderprogramme erreicht werden. Diese müssen aber bei begrenztem Budget so üppig ausfallen, dass sie für Eigenheimbauer attraktiv genug sind. Beim Ausbau der Windenergie kann der Minister zudem über einfachere Planungs- und Genehmigungsverfahren den Boden bereiten, bei der Umsetzung vor Ort ist er auf die Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen angewiesen. Habecks Regierungskunst ist existenziell für die Grünen, die an seiner Bilanz gemessen werden."/yyzz/DP/he