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ROUNDUP: Tsipras präsentiert Wachstumsstrategie für Griechenland

dpa-AFX

ATHEN (dpa-AFX) - Drei Monate vor dem geplanten Abschluss des letzten Hilfsprogramms für Griechenland hat Regierungschef Alexis Tsipras am Montag die Grundrisse eines Wachstumsprogramms präsentiert. Das Land könne sich nun neue Ziele setzen, um aus der mehrjährigen Krise herauszukommen, sagte Tsipras in Athen. Hellas werde wieder ein normales Land werden.

Hebel zur Ankurbelung der griechischen Wirtschaft seien der Tourismus, die Schifffahrt, die Energie, die Landwirtschaft und die Lebensmittelproduktion, das Transportwesen und die Pharmaindustrie sowie Dienstleistungen und die Förderung der Unternehmen mit innovativen Geschäftsideen, sagte Tsipras. Wichtig dabei sei, dass die gut ausgebildeten jungen Griechen zurückkehrten, die in den vergangenen Jahren ausgewandert seien. Gelder könnten von einer griechischen Wachstumsbank, der Europäischen Investitionsbank sowie von der EU, aus dem sogenannten Juncker-Wachstumsplan, kommen.

Neben Wirtschaftswachstum ist aber laut Tsipras auch eine Reduzierung des griechischen Schuldenbergs notwendig, wie sie die Geldgeber in Aussicht gestellt hätten. Griechenland habe alle Voraussetzungen erfüllt, gespart und zahlreiche Reformen in die Tat umgesetzt, betonte der Regierungschef. Er versprach eine Erhöhung des Mindestlohnes und Verbessrungen beim Sozialstaat, der wegen der Sparmaßnahmen vernachlässigt wurde. Genaue Angaben machte Tsipras aber nicht.

Kurz zuvor hatten Griechenland und seine internationalen Geldgeber die laufenden Beratungen zu weiteren Reform- und Sparmaßnahmen erfolgreich abgeschlossen. "Die Abfassung des (sogenannten) Staff Level Agreements soll nun am 24. Mai von der Eurogruppe angenommen und bestätigt werden", sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos am Samstagabend im Staatsfernsehen. In den kommenden Wochen werde Athen noch einen umfangreichen Plan mit Privatisierungen, Regelungen für faule Kredite und anderen Reformen im staatlichen Bereich vom Parlament billigen lassen.

In Brüssel bestätigten die Institutionen, also EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Euro-Rettungsschirm ESM, die Einigung. Die Geldgeber und Athen wollten in der kommenden Zeit in engem Kontakt bleiben, hieß es. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) in Washington äußerte sich gleichlautend.

Das dritte Hilfspaket für Griechenland seit 2010 in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro läuft im August 2018 aus. Athen hofft, bis dahin das nötige Vertrauen an den Finanzmärkten zurückgewonnen zu haben, um sich wieder eigenständig Kapital beschaffen zu können./tt/DP/he

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