Schlecht, noch schlechter, Olaf Scholz!
Morgen jährt sich der Todestag von Börsenaltmeister André Kostolany zum 20. Mal. Kostolany, bekannt für seine markigen Bonmots, hatte auch eines für Finanzminister parat. Es lautete: „Es gibt keine guten Finanzminister, nur schlechte und noch schlechtere. Mittlerweile lässt sich dies noch steigern durch den Namen unseres aktuellen Finanzministers, Olaf Scholz. Er ist wohl der schlechteste Finanzminister, den Deutschland je hatte.
Die Idiotie der schwarzen Null
Mittlerweile sind selbst Wirtschaftsverbände wie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BVI) der Ansicht, dass Deutschland das einmalige Geschenk der Minuszinsen nutzen sollte, um die dringenden Investitionen in die Infrastruktur, egal ob digital oder analog sowie auch in unser Bildungssystem vorzunehmen. Schon heute verdient Deutschland pro Jahr vier Milliarden Euro durch negative Zinsen. Siemens-Chef Joe Kaeser wie auch andere namhafte Wirtschaftswissenschaftler stoßen in das gleiche Horn.
Scholz ist offenbar Schäuble „gebrainwashed“
Am Sozialdemokraten Olaf Scholz prallt das jedoch ab wie schon an seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble, dessen Politik er fortsetzt. Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nicht müde zu betonen, dass Deutschland an der schwarzen Null festhält. Dass wir uns damit in ganz Europa erstens fassungsloses Kopfschütteln einhandeln und zweitens auch unbeliebt machen, weil wir als wichtigste Volkswirtschaft des Euroraums unser Wachstumspotenzial nicht ausschöpfen, scheint ihr egal zu sein. Was Scholz und Merkel offenbar nicht begreifen wollen, obwohl es so schwer nicht zu verstehen ist, ist die Tatsache, dass es darauf ankommt, dass das geliehene Geld nicht konsumtiv, sondern investiv ausgegeben wird. Die beiden meinen, sie würden zukünftige Generationen nicht belasten und irren sich dabei gewaltig. Sie belasten sie massiv, indem sie ihr am Ende ein Land hinterlassen, das mit China schon heute kaum und auch mit den USA nach deren Infrastrukturinvestitionsprogramm wird nicht mehr mithalten können. Was den zukünftigen Generationen dann bleibt, ist ein ausgeglichener Staatshaushalt, in einem Land, das kein wettbewerbsfähiger Investitionsstandort mehr für hiesige wie internationale Unternehmen ist.
Die geplante Finanzmarkttransaktionssteuer disqualifiziert Olaf Scholz endgültig
Nach der Finanzkrise waren sich die Länder der Europäischen Union eigentlich einig darüber, dass es eine Finanzmarkttransaktionssteuer geben soll. Am Ende konnten sich die Länder aber nicht einigen. Klar war aber, es sollte überbordende Spekulation begrenzt werden und diejenigen zur Kasse gebeten werden, die für die Finanzkrise mitverantwortlich waren. Nun hat man sich doch noch auf diese Steuer geeinigt, nachdem Frankreich schon vorgeprescht war und will nun eine Transaktionsteuer auf Aktien von 0,2 Prozent des Kurswertes einführen. Soweit so gut. Kann man machen, dann aber für alle. Aber so ist es nicht. Derivate genauso wie beispielsweise der untertägige Hochfrequenzhandel werden von der Steuer ausgenommen. So trifft die Steuer die privaten Anleger, die direkt oder in Investmentfonds für ihr Alter ansparen oder anderweitig versorgen müssen, und nicht diejenigen, die als Verursacher der Finanzkrise eigentlich zur Kasse gebeten werden sollten – allen voran die Investmentbanken.
Wählt Scholz zum SPD-Vorsitzenden!
Olaf Scholz bewirbt sich nun ja auch um den Posten des SPD-Parteivorsitzenden, nachdem er vor einigen Wochen noch öffentlich erklärt hatte, dass dies mit seiner Aufgabe als Finanzminister nicht vereinbar sei. Aber so ist die Politik und so sind viele Politiker. Für Deutschland entsteht daraus eine Chance. So wie es derzeit aussieht, ist die SPD ohnehin nicht mehr zu retten. Schafft es demgemäß Olaf Scholz als Parteivorsitzender auch nicht, sie aus dem Umfragetief zu holen und die Wende herbeizuführen, muss er womöglich auch irgendwann – so wie seine Vorgängerin Andrea Nahles – die Konsequenzen ziehen und legt dann hoffentlich sämtliche Ämter nieder. Es ist schon bitter und zugleich wahr, man muss sich Olaf Scholz als Parteivorsitzenden und dann den anschließenden Untergang der SPD herbeisehnen, weil uns dieser dann womöglich vom schlechtesten Finanzminister der deutschen Geschichte befreien würde.