Scholz erörtert mit Länderchefs Strategie gegen Omikron-Welle
BERLIN/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Angesichts ständig neuer Rekordzahlen bei den Corona-Infektionen wollen die Ministerpräsidenten am Montag (1400 Uhr) erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beraten. Zuvor zeichneten sich aber weder wesentliche Verschärfungen noch grundlegende Lockerungen der Schutzmaßnahmen ab. Erwartet wurde daher, dass die bereits geltenden Maßnahmen für Kontakte und Veranstaltungen bestätigt werden.
Dennoch sind bei der Videokonferenz von Bund und Ländern zahlreiche offene Fragen zu beraten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will, dass über eine Priorisierung von PCR-Tests entschieden wird. Da die Labor-Kapazitäten angesichts der sich ausbreitenden Omikron-Variante knapper werden, will Lauterbach diese besonders exakten Tests im Wesentlichen für Beschäftigte in sensiblen Gesundheitseinrichtungen vorhalten.
Fragen und ungelöste Probleme hat auch die wissenschaftlich empfohlene plötzliche Verkürzung der Zeitspanne hinterlassen, wie lange man als genesen gilt - nämlich von sechs Monate auf 90 Tage. Unklar ist noch, wie die Änderung in den Apps zur Anzeige der Impfnachweise technisch umgesetzt wird. Angesichts der explodierenden Infektionszahlen wird die Leistungsfähigkeit der Corona-Warn-Apps zunehmend hinterfragt. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die offizielle Warn-App zügig weiterzuentwickeln. Nötig sei eine Lösung, die auf einen Blick Aufschluss darüber gebe, ob jemand vollständig immunisiert sei oder nicht - und zwar in allen Bundesländern.
NRW hat derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) dringt im Vorfeld der MPK weiter auf die zügige Einführung einer Impfpflicht. Österreich hat sie bereits beschlossen. Allerdings ist eine solche Maßnahme auch unter Virologen umstritten.
Offen ist, wie konkret die Bund-Länder-Runde bereits eine Strategie berät, um sich für Hunderttausende tägliche Neuinfektionen zu wappnen, die Mitte Februar erwartet werden. Befürchtet wird, dass hohe Quarantäne-Zahlen Engpässe unter anderem im Gesundheits- und Bildungswesen, aber auch in den Bereichen Transport und Logistik nach sich ziehen könnten./beg/DP/edh