Scholz fordert ambitionierten EU-Wiederaufbaufonds

Reuters

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für einen umfangreichen EU-Wiederaufbaufonds nach der Coronavirus-Krise.

"Wir müssen ambitioniert sein, und wir müssen jetzt handeln", sagte der SPD-Politiker am Montag bei einer Videoschalte für eine Finanzkonferenz in Frankfurt. Es gehe in der Krise in erster Linie nicht mehr darum, Schäden einzugrenzen, sondern um die wirtschaftliche Erholung. Deswegen habe die Bundesregierung ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket geschnürt. Denn Deutschland droht dieses Jahr wegen der Pandemie die schwerste Rezession der Nachkriegszeit.

Scholz verwies auf den deutsch-französischen Vorschlag für einen 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds. Die Größe müsse der Krise gerecht werden. Die Bundesregierung werde die wirtschaftliche Erholung zu einer Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen, die am 1. Juli beginnt.

Die EU-Kommission hat sich sogar für einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds ausgesprochen. Der Großteil davon soll über Zuschüsse an stark von der Pandemie betroffene Länder wie Italien und Spanien fließen, die nicht zurückgezahlt werden müssten. Dagegen gibt es aber teilweise noch Widerstand, unter anderem von Österreich und den Niederlanden. Sie bevorzugen den Weg über Kredite.

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