Scholz gegen Grünen-Vorschlag für Klimaministerium

Reuters

Berlin (Reuters) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen den Grünen-Vorschlag gewandt, nach der Bundestagswahl ein Klimaschutz-Ministerium mit einem Veto-Recht gegenüber allen anderen Ministerien einzurichten.

"Klimaschutz wird im Kanzleramt vorangetrieben", betonte Scholz am Mittwoch via Twitter. Dies müsse ein zentrales Thema der zukünftigen Regierungsarbeit sein. "Darum werde ich es als eine zentrale Zukunftsmission zur Chefsache machen."

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Co-Parteichef Robert Habeck hatten am Dienstag ein Klimaschutz-Sofortprogramm vorgelegt. Nach ihren Vorstellungen soll ein Klimaschutz-Ministerium ein Einspruchsrecht für alle Gesetzesvorhaben bekommen, die dem 1,5-Grad-Ziel zur Begrenzung der Erderwärmung zuwiderlaufen.

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