Scholz glaubt noch an baldige Einigung zu Corona-Aufbaufonds

Reuters

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hofft noch in diesem Jahr, die Blockade beim Corona-Aufbaufonds auflösen zu können.

Die Mittel aus dem 750 Milliarden Euro schweren Topf würden in vielen EU-Staaten dringend benötigt, auch in Polen und Ungarn, sagte Scholz am Montag vor Beratungen der Finanzminister der Euro-Zone. Dafür müssten nun die offenen Fragen geklärt werden. "Ich bin zuversichtlich bis zur letzten Minute." Es werde aber keine leichte Aufgabe werden. Kompromissbereitschaft deutete er nicht an. Die Frage der Rechtsstaatlichkeit müsse zentral bleiben.

Ungarn und Polen blockieren mit ihrem Veto das rund 1,8 Billionen Euro schwere Paket bestehend aus dem mittelfristigen EU-Haushalt und dem Corona-Wiederaufbaufonds. Sie stören sich daran, dass die Auszahlung der Gelder an Rechtsstaatsprinzipien geknüpft werden soll, beispielsweise die Unabhängigkeit von Justiz und Medien. Das wollen die anderen EU-Länder aber durchsetzen.

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