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Scholz hält sich bedeckt zu Handelsstreit mit USA

Reuters

Washington (Reuters) - Im Handelsstreit zwischen den USA und der EU ist eine Annäherung nicht erkennbar.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hielt sich nach einem Besuch im Weißen Haus zu dem Thema bedeckt. Er sprach am Donnerstag nach Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence und dem Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Larry Kudlow, lediglich von einer "sehr freundlichen" Atmosphäre und "sehr interessierten" Gesprächspartnern. Alle arbeiteten gemeinsam daran, eine gute Lösung zu finden, sagte Scholz in Washington. In den USA werde inzwischen verstanden, dass die EU und nicht einzelne Mitgliedsländer der richtige Ansprechpartner für das Thema sei.

Die EU versucht derzeit in Verhandlungen mit den USA zu erreichen, dass sie dauerhaft von deren Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte ausgenommen wird. Bislang gibt es nur eine bis zum 1. Mai befristete Ausnahmeregelung. Deutschland wird seit längerem wegen seines hohen Überschusses im Handel mit den USA von Trump kritisiert. Dieser hatte bereits mit Zwangsabgaben auf die Einfuhr deutscher Autos gedroht. Bundeskanzlerin Angela Merkel will Trump am 27. April besuchen. Auch dabei dürfte das Thema Handel zur Sprache kommen.

Scholz warb in Washington in Reden für die Beilegung des Handelskonflikts. "Ich möchte optimistisch sein", sagte er. Der Minister machte zugleich deutlich, dass Europa zusammenstehe und es deshalb nicht darum gehen könne, Vorteile für einzelne Staaten auszuhandeln. "Wir möchten eine Eskalation vermeiden", unterstrich Scholz. Auf die Frage, ob es einen Neuanlauf beim auf Eis liegenden transatlantischen Freihandelsprojekt TTIP geben sollte, äußerte er sich ausweichend.

Der von den USA befeuerte Handelskonflikt spielt auch auf der IWF-Frühjahreskonferenz in Washington eine prominente Rolle. IWF-Chefin Christine Lagarde zählt ihn zu den großen Risiken für die ansonsten florierende Weltwirtschaft.

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