Scholz - Kabinett wird Verabredung für Klimaclub treffen

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Berlin (Reuters) - Bei der ersten Kabinettsklausur der neuen Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP steht die deutsche G7-Präsidentschaft der führenden Industrienationen in diesem Jahr im Vordergrund.

Aber auch andere grundlegende Fragen sollten besprochen werden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Zum angestrebten Klimaclub solle es eine Verabredung geben. Die Industrieländer müssten hier vorangehen.

Der Club soll zahlreiche Länder motivieren, beim Klimaschutz zu kooperieren, um Nachteile für Unternehmen zu vermeiden. Mindeststandards könnten hier gesetzt werden. Entscheidend dabei wird sein, ob China und die USA als größte CO2-Emittenten mitziehen werden. Die Vorgängerregierung aus Union und SPD hatte sich bereits dafür ausgesprochen, einen Klimaclub gründen zu wollen.

Scholz ergänzte, bei der Klausur im Kanzleramt werde es auch darum gehen, bei der Digitalisierung, dem Wohnungsbau sowie der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren voranzukommen. "Wir müssen da Tempo hineinbekommen." Ein Aufbruch in Deutschland sei möglich und nötig.