Scholz will vor Kabinettsitzungen offene Debatte in Ampel-Koalition

Reuters

Berlin (Reuters) - Der designierte Kanzler Olaf Scholz strebt in dem Dreier-Bündnis von SPD, Grünen und FDP eine neue Form der Zusammenarbeit an.

"Mein Plan ist daher, die eigentliche Kabinettssitzung etwas später beginnen zu lassen, um vorher Raum zu haben für ein Gespräch abseits der Tagesordnung", sagte der SPD-Politiker der "Zeit". In der Corona-Zeit sei bisher zwar auch im Kabinett über die jeweilige aktuelle Lage geredet worden. "Aber Kabinettssitzungen sind nicht der richtige Ort für einen intensiven inhaltlichen Austausch."

Die drei Ampel-Parteien hatten zuvor schon einen neuen Stil der politischen Zusammenarbeit angekündigt. Die vertrauliche Zusammenarbeit in den Koalitionsverhandlungen solle auch auf die Regierungsarbeit übertragen werden, sagte Scholz. "Ich möchte, dass in der künftigen Regierung mehr und offener diskutiert wird, als das bislang der Fall war – auch jenseits der Tagesordnung." Damit habe er als Regierungschef in Hamburg gute Erfahrungen gemacht. Es sei bereit, harte Entscheidungen zu treffen, sei aber für einen "diskursiven Führungsstil".

Die drei Ampel-Parteien hatten im Koalitionsvertrag auch beschlossen, einmal im Monat einen Koalitionsausschuss stattfinden zu lassen, um auftretende Differenzen beizulegen.

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