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Schulz sagt für Koalitionsverhandlungen Verbesserungen zu

Reuters

Bonn (Reuters) - SPD-Chef Martin Schulz will in Koalitionsverhandlungen mit der Union Verbesserungen im Sinne seiner Partei im Arbeitsrecht, in der Gesundheitspolitik und beim Familiennachzug für Flüchtlinge durchsetzen.

Befristete Arbeitsverhältnisse müssten die Ausnahme sein, sagte Schulz am Sonntag in Bonn auf einem Sonderparteitag. "Deshalb werden wir bei möglichen Koalitionsverhandlungen diesen Punkt wieder aufrufen." Die SPD werde auch konkrete Maßnahmen zum Abbau einer Zwei-Klassen-Medizin durchsetzen. Auch in der Flüchtlingspolitik werde die SPD Änderungen durchsetzen: "Was fehlt, ist eine Härtefallregelung für den Familiennachzug. Da muss sich die Union bewegen. Und ich sage Euch ganz klar: Die Härtefallregelung wird kommen."

Schulz ging damit auf Kritiker in der Partei ein, denen die Sondierungsvereinbarung der SPD-Spitze mit der Union nicht ausreicht. Die 600 Delegierten stimmen am Nachmittag über die Empfehlung der Parteiführung ab, Koalitionsverhandlungen mit der Union zu führen. Schulz warb um Zustimmung mit den Worten: "Es geht um die Frage Koalitionsverhandlungen oder Neuwahlen. Ich glaube nicht, dass Neuwahlen für uns der richtige Weg sind."

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