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Shutdown: Angst vor erneutem Aufflammen wird größer? – Countdown läuft

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Shutdown: Angst vor erneutem Aufflammen wird größer? – Countdown läuft

Es bleiben nur noch 5 Tage und ein Näherkommen beider Seiten ist nicht im Ansatz zu erkennen. Daher wachsen im Streit um die Finanzierung einer von US-Präsident Donald Trump geforderten Mauer an der Grenze zu Mexiko die Sorgen vor einem erneuten „Shutdown“ in den USA. Trumps amtierender Stabschef Mick Mulvaney sagte dem Sender NBC am Sonntag, er könne einen erneuten Stillstand von Teilen der Regierung „absolut nicht“ ausschließen. Bis kommenden Freitag haben Trumps Republikaner und die oppositionellen Demokraten im Kongress Zeit, sich auf ein Haushaltsgesetz zu einigen. Trump verlangt, dass darin Mittel für den Bau der Mauer enthalten sind. Die Demokraten lehnen deren Finanzierung ab.

Das Säbelrasseln wird wieder lauter

Mulvaney bekärftigte noch einmal, dass Trump kein Haushaltsgesetz unterzeichnen werde, das kein Geld für die Mauer oder nur eine „absurd niedrige Zahl“ wie etwa 800 Millionen Dollar beinhalte. „Sie können einen Shutdown nicht vom Tisch nehmen und sie können 5,7 Milliarden nicht vom Tisch nehmen“, sagte Mulvaney. Er fügte aber hinzu: „Wenn man irgendwo in der Mitte landet, dann werden Sie wahrscheinlich sehen, dass der Präsident sagt: “ Ja okay. Und dann werde ich das resliche Geld irgendwo anders finden.“

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Der Countdown läuft

Erst am 25. Januar war ein fünfwöchiger Shutdown mit einem traurigen Rekord beendet worden. Es war der längste in der Geschichte der USA. Der US-Präsident wollte mit dem Stillstand die Demokraten  dazu drängen 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer zu Mexiko freizugeben. Da die aber nicht einlenkten, einigten sich Demokraten und Republikaner im Kongress sowie der Präsident auf einen Übergangshaushalt von drei Wochen. In dieser Frist, die in 5 Tagen ausläuft, sollte ein Kompromiss gefunden werden. Bislang sieht es allerdings nicht danach aus. Aber die Amerikaner sind auch dafür bekannt in solchen Situation kurz vor Toresschluss eine Lösung zu finden. Bis zum 15 Februar haben sie dafür noch Zeit.

Onvista/dpa-AFX

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Foto: Michael Candelori / Shutterstock.com

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