SPD-Kanzlerkandidat Scholz für Verlängerung der Pandemie-Notlage
KIEL (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. "Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte Scholz am Mittwochabend in der Veranstaltungsreihe "RND vor Ort" des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. "Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen", betonte er.
Scholz sagte, man müsse "ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten". Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Der Bundesfinanzminister sprach sich zudem erneut dafür aus, Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen.
Der Beschluss des Bundestags, wonach eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" besteht, läuft Ende September aus. An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt./wsz/DP/he