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Steinmeier will mit Deutschlandreise für Demokratie kämpfen

Reuters

Berlin (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will seine Antrittsreise durch die Bundesländer ganz in den Fokus der Demokratie-Förderung stellen.

Er werde kommenden Mittwoch in Bayern beginnen, hieß es am Freitag im Bundespräsidialamt in Berlin. Schwerpunkt seiner Antrittsbesuche sollten besondere Orte sein, die für Demokratie stünden oder an denen Demokratie gelebt werde. Steinmeier hatte bereits in seiner Antrittsrede als Bundespräsident am 22. März betont, dass er zwar ein überparteilicher Präsident sein wolle, aber "parteiisch" für Demokratie und Europa auftreten werde. So hatte sich Steinmeier bereits für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel ausgesprochen und die von der ungarischen Führung angekündigte Schließung der internationalen CEU-Universität in Budapest kritisiert.

In Bayern sind unter anderem mehrere Diskussionen mit Schülern, Studenten und Bürgern geplant. Der Freistaat stehe als erstes Land auf der Besuchsliste, weil die dortige Landesregierung als erste Interesse bekundet habe, hieß es. Dann folgen Niedersachsen, Hessen, Brandenburg und Thüringen. Sachsen, wo Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck im vergangenen Herbst beschimpft wurde, steht am 13. und 14. November auf dem Programm.

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