Stoltenberg - Nato diskutiert erstmals Chinas Aufstieg

"China hat die zweitgrößten Militärausgaben nach den USA", sagte Stoltenberg vor dem Auftakt des Jubiläumsgipfels der Nato zum 70-jährigen Bestehen. Das Land habe kürzlich neue Waffen vorgestellt, auch neue nukleare Bewaffnung. Man werde über den Aufstieg China sprechen. Das Land sei für das westliche Verteidigungsbündnis "Chance und Herausforderung" zugleich, sagte Stoltenberg. Diese Formulierung findet sich auch in der Londoner Erklärung, die der Nato-Gipfel verabschieden soll.

Weitere Themen sollen der Kampf gegen Terrorismus, die Beziehungen zu Russland, die Rüstungskontrolle und die Sicherheit in neuen Mobilfunknetzen wie 5G sein, sagte Stoltenberg. Seit 2016 hätten sich die Verteidigungsausgaben der Nato-Länder um 130 Milliarden Euro erhöht, fügte er hinzu. 2024 würden die Ausgaben sogar um die 400 Milliarden Euro höher liegen. "Das macht die Nato stärker." Stoltenberg widersprach erneut der Einschätzung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass die Nato "hirntot" sei. Die USA hätten ihre Militärpräsenz in Europa in den vergangenen Jahren sogar wieder erhöht. US-Präsident Donald Trump kritisiert allerdings die aus seiner Sicht zu geringen Militärausgaben wichtiger Nato-Partner.