Tesla bekommt längere Frist für Sicherheitsleistung zum Weiterbau

dpa-AFX

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der US-Elektroautobauer Tesla hat von Brandenburg eine fünf Tage längere Frist für die geforderte Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro zum Weiterbau der Fabrik in Grünheide bei Berlin erhalten. Eine grundsätzliche Einigung sei zwischen der Genehmigungsbehörde und Tesla Deutschland erzielt worden, teilte das Umweltministerium am späten Freitagabend mit. "Die Bestätigung von Seiten des Tesla-Mutterkonzerns steht noch aus. Gemäß Verlängerungsbescheid des Landesumweltamts soll die Einigung bis 20. Januar 2020 abgeschlossen sein." Zuvor hatte der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) über die Frist berichtet.

Die umweltrechtliche Genehmigung für den kompletten Bau fehlt bisher, deshalb baut Tesla über vorzeitige Zulassungen. Die 100 Millionen Euro sind als Sicherheit für mögliche Rückbaukosten nötig. Im Dezember hatte das Unternehmen die Leistung nicht bis zur Frist vom 17. Dezember hinterlegt. Daher ruhten erst die Arbeiten, dann einigte sich Brandenburg dem Ministerium zufolge mit Tesla aber auf eine längere Frist bis 15. Januar. Tesla garantierte demnach in einer Patronatserklärung dem Land Sicherungen für sämtliche vorzeitige Genehmigungen von Baumaßnahmen.

Der Elektroautohersteller will im Juli 2021 in Grünheide in Brandenburg mit der Produktion beginnen. Naturschützer und Anwohner fürchten allerdings negative Folgen der Ansiedlung./vr/DP/he

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