Togo - Neuer Partnerschaftsrahmen und erneuertes finanzielles Engagement der Europäischen Union

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Am 12. Januar fand in Lomé, dem Sitz des Ministeriums für Planung, Entwicklung und Zusammenarbeit, eine offizielle Zeremonie zur Vorstellung und Einführung des Gemeinsamen Mehrjährigen Programmplanungsdokuments (DCP) 2021-2027 statt. Das am 16. Dezember 2021 angenommene Gemeinsame Programmplanungsdokument wurde in einem integrativen Ansatz mit der Europäischen Union, Deutschland und Frankreich entwickelt. Es legt den Rahmen für die Maßnahmen der europäischen Partner zur Unterstützung der Bemühungen der Regierung der Republik Togo für die nächsten sieben Jahre fest. Herr Payadowa Boukpéssi, Staatsminister, Minister für territoriale Verwaltung, Dezentralisierung und Entwicklung der Territorien, führte gemeinsam mit dem Botschafter der Europäischen Union für Togo, Herrn Joaquìn Tasso Vilallonga, den Vorsitz bei den Übergabefeierlichkeiten. Frau Sandra Ablamba Johnson, Ministerin, Generalsekretärin der Präsidentschaft der Republik, Herr Gilbert Bawara, Minister für den öffentlichen Dienst, Herr Sani Yaya, Minister für Wirtschaft und Finanzen, für die Regierung der togoischen Republik, sowie Frau Jocelyne Caballero, Botschafterin Frankreichs und Herr Matthias Veltin, Botschafter Deutschlands, nahmen an dieser Veranstaltung teil.

Der DCP steht in Synergie mit dem Nationalen Entwicklungsplan (NDP) und der Roadmap der Regierung Togos für 2020-2025. Mit diesem strategischen Dokument verpflichten sich die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten, ihre Unterstützung für die togoische Republik in drei Schwerpunktbereichen auszubauen:

- menschliche Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf die sozioökonomische Eingliederung und den Zugang zu grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen;

- Nachhaltige Agrarwirtschaft und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen als Beitrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Bekämpfung des Klimawandels;

- die Konsolidierung einer friedlichen und widerstandsfähigen Gesellschaft in Togo durch die Förderung von Sicherheit, guter Regierungsführung und Dezentralisierung.

Die Verabschiedung dieses Dokuments ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung und Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen Togo und seinen europäischen Partnern. Das Gemeinsame Programmplanungsdokument legt den Ansatz des „Team Europa“ fest, das sich aus der Europäischen Union, Frankreich und Deutschland sowie ihren jeweiligen Finanz- und Entwicklungsinstitutionen, nämlich der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Agence Française de Développement (AFD), der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), zusammensetzt. Ziel ist es, dass die europäischen Partner Synergien identifizieren und ihre Instrumente bündeln, um die Effizienz im Rahmen dieser gemeinsamen Programmierung zu erhöhen. Ein Ansatz, der während des Besuchs hochrangiger Beamter des „Team Europa“ in Togo am 24. November 2021 begrüßt wurde.

Die sich daraus ergebenden EU-Maßnahmen werden aus dem neuen Instrument „Europa in der Welt“ finanziert, das den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) ablöst. Die Annahme des gemeinsamen Programmplanungsdokuments 2021-2027 sowie die Umsetzung dieses neuen Finanzinstruments fallen mit dem Inkrafttreten des Post-Cotonou-Abkommens zusammen, das die Partnerschaft zwischen Togo und der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits stärkt. Im ersten Jahr der Umsetzung dieses Dokuments stellt das „Team Europa“ mehr als 243 Millionen Euro, d.h. knapp 160 Milliarden CFA-Francs, für neue Projekte in den drei oben genannten Schwerpunktbereichen bereit.

Botschafter Joaquìn Tasso Vilallonga, Leiter der Delegation der Europäischen Union (EU) in Togo, begrüßte die Relevanz der in diesem Dokument enthaltenen Schwerpunkte, die die Partnerschaft zwischen der EU und Togo weiter stärken werden: „Das Dokument, das uns heute nach dem hochrangigen Besuch des „Team Europa“ in Lomé vor einigen Wochen vorliegt, ist die konkrete Umsetzung dieses Engagements der Europäischen Union, insbesondere im Bereich der Zusammenarbeit und der europäischen Solidarität mit Togo.

Der Staatsminister, Minister für territoriale Verwaltung, Dezentralisierung und territoriale Entwicklung, dankte den europäischen Partnern für ihre Unterstützung bei der Ausarbeitung dieses Dokuments, das sich an den Prioritäten der Regierung orientiert.

„Ich möchte im Namen der Regierung der Europäischen Kommission, insbesondere Deutschland und Frankreich, meinen aufrichtigen Dank aussprechen für die Qualität ihrer Zusammenarbeit und für ihre Unterstützung bei der Umsetzung von Entwicklungsprojekten und -programmen zum Wohle der Bevölkerung.“ Der Staatsminister hob bei dieser Gelegenheit „die klare Vision und die Führungsrolle des Präsidenten der Republik, S.E. Faure Essozimna Gnassingbé, bei der Steuerung von Entwicklungsmaßnahmen“ hervor. Abschließend forderte er alle an der Umsetzung dieses Dokuments beteiligten Akteure auf, die notwendigen Schritte für eine rasche Umsetzung der Projekte zu unternehmen.

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Referat Kommunikation - Togolesische Präsidentschaft

Canelle Raberahina

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