Ungarns und Polens Rechte umgarnen Salvini

Reuters · Uhr

Budapest (Reuters) - Die rechtskonservativen Regierungen in Ungarn und Polen wollen mit der gleichgesinnten Lega in Italien eine neue politische Kraft in Europa formen.

Dazu sei ein Treffen für Donnerstag anberaumt, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Budapest. Geplant sei ein Gespräch der Regierungschefs Ungarns und Polens, Viktor Orban und Mateusz Morawiecki, mit Lega-Chef Matteo Salvini in der ungarischen Hauptstadt. Salvini bestätigte dies und sagte in Rom, es werde dabei um die Themen Gesundheit, Migration, Bildung und Wachstum gehen. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass alle rechtsgerichteten Parteien in Europa im EU-Parlament eine gemeinsame Fraktion bilden würden.

Das Thema hatte neue Nahrung erhalten, nachdem die Fidesz-Partei von Orban aus der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei EVP ausgetreten war, zu der auch CDU und CSU gehören. Als politisch näher gilt die Fidesz der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), der auch die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS angehört, und der Fraktion Identität und Demokratie mit der italienischen Lega und der deutschen AfD. "Wenn ich einen Wunsch hätte, wäre das, dass die beiden derzeit getrennten Fraktionen ... in einer größeren Gruppe zusammengehen, die die originären Werte Europas in den Blick nimmt", sagte Salvini. Daraus würde nach der EVP die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament entstehen.

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