Urteile gegen Huawei und ZTE in Deutschland vollstreckt
MPEG LA gab heute bekannt, dass Patentinhaber der von MPEG LA gemanagten AVC/H.264 Patentportfolio-Lizenz die in Urteilen des Landgerichts Düsseldorf erteilten Unterlassungsansprüche vollstreckt haben. In den Urteilen wurde festgestellt, dass die Huawei Deutschland GmbH ("Huawei") und die ZTE Deutschland GmbH ("ZTE") durch ihre Verwendung in Mobiltelefonen, die den AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) Standard umsetzen, Patente verletzt haben. Siehe http://www.mpegla.com/Lists/MPEG%20LA%20Legal%20Action%20List/Attachments/61/FINAL%20Huawei%20ZTE%20Infringement%20PrsRls%202018-11-16.pdf.
Gegen Huawei wurde im Verfahren 4a O 17/17 (EP 1 773 067/OLG I-15 U 73/18) vollstreckt.
Gegen ZTE wurde im Verfahren 4b O 5/17 (EP 1 750 451/OLG Nr. I-2 U 76/18) vollstreckt.
In beiden Fällen hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Anträge Huawei´s und ZTE´s auf sofortige Einstellung der Vollstreckung im Rahmen der Berufung abgelehnt.
Daher müssen Huawei und ZTE es unterlassen, in Deutschland AVC/H.264-kompatible Geräte wie Smartphones und Tablets anzubieten, die die vollstreckten Patente benutzen. Darüber hinaus müssen diese Produkte, die sich in deren Besitz oder im Besitz Dritter befinden, zurückgerufen und vernichtet werden.
"Obwohl die Nicht-Lizenzierung diese Vollstreckung notwendig gemacht hat, würde der Abschluss einer Lizenz unter den AVC-Patenten leicht Abhilfe schaffen, und wir werden es weiterhin begrüßen wenn Huawei und ZTE dies tun würden", sagte Larry Horn, Präsident und CEO von MPEG LA.
Rechtsbeständigkeitsverfahren im Zusammenhang mit den angefochtenen Patenten sind vor dem Bundespatentgericht in München anhängig.
Ein Team um Axel Verhauwen von Krieger Mes & Graf v. der Groeben und Gottfried Schüll von Cohausz & Florackvertritt die Kläger.
MPEG LA, LLC
MPEG LA ist der weltweit führende Anbieter von Universallizenzen für Standards und andere Technologieplattformen. Beginnend in den 1990er Jahren bahnte sie den Weg für den modernen Patentpool und unterstützte die Entwicklung der am meisten verwendeten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik. MPEG LA hat Lizenzprogramme für vielfältige Technologien betrieben, die etwa 20.000 Patente in 90 Ländern mit etwa 250 Patentinhabern und etwa 6.000 Lizenznehmern umfassen. Etwa 2.000 Lizenznehmer profitieren von der weltweiten Universalabdeckung von MPEG LAs AVC-Patentportfoliolizenz über essentielle Patente von 38 Patentinhabern. Bei der Unterstützung von Anwendern in der Umsetzung ihrer Technologieauswahl bietet MPEG LA Lizenzlösungen an, die Zugang zu grundlegendem geistigem Eigentum, Handlungsfreiheit, zur Reduzierung von Prozessrisiken und Voraussagbarkeit des Geschäftsplanungsprozesses bieten. Weitere Informationen unter www.mpegla.com.
Originalversion auf businesswire.com ansehen: https://www.businesswire.com/news/home/20181227005325/de/
MPEG LA, LLC Tom O'Reilly 303.200.1710 toreilly@mpegla.com