USA verbieten Baumwoll- und Tomateneinfuhren aus chinesischer Unruheprovinz
Washington (Reuters) - Die USA planen weitere Handelsbeschränkungen für China.
Betroffen sind insbesondere Baumwoll- und Tomatenprodukte aus der Unruheprovinz Xinjiang, die mit Hilfe von Zwangsarbeit hergestellt sein sollen, wie die US-Grenzschutzbehörde CBP mitteilt. Für die Volksrepublik handelt es sich um wichtige Exportgüter. Hintergrund ist der Streit über den chinesischen Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren, die in der Region angesiedelt ist. Nach Erkenntnissen der Vereinten Nationen wurden dort in den vergangenen Jahren mehr als eine Million Uiguren in Lagern festgehalten und beschäftigt.
Nach US-Recht müssen Importe gestoppt werden, wenn es begründete Vorwürfe gibt, dass die Güter in Zwangsarbeit gefertigt wurden, wie CBP-Vertreterin Brenda Smith der Nachrichtenagentur Reuters sagte. Dieser Verdacht bestehe für die Produktion von Baumwolle und Tomaten samt entsprechenden Weiterverarbeitungserzeugnissen wie Textilien und Tomatenpuder in Xinjiang. Hier gebe es belastbare Belege, aber noch keinen abschließenden Beweis. Nach CBP-Angaben werden Arbeiter bedroht und eingeschüchtert, müssen unter demütigenden Bedingungen arbeiten und leben, außerdem werden mitunter ihre Löhne zurückgehalten. Die Ermittlungen dauerten an, ergänzte Smith. China bestreitet eine Misshandlung der Uiguren und spricht von Berufsausbildungszentren, die dem Kampf gegen Extremismus dienen.
Ein Einfuhrstopp aus diesen Gründen ist für die USA ein bislang beispielloses Vorgehen. Es dürfte die starken Spannungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt zusätzlich verschärfen. Das Verbot könnte weitreichende Folgen für US-Einzelhändler und -Bekleidungshersteller sowie für Nahrungsmittelproduzenten haben. China trägt rund 20 Prozent zur weltweiten Baumwollproduktion bei, der größte Teil davon kommt aus Xinjiang. Zugleich ist die Volksrepublik der weltgrößte Importeur von Baumwolle und bezieht den Rohstoff auch aus den USA. Xinjiang ist ferner eine wichtige Region für den Anbau und die Weiterverarbeitung von Tomaten.