VIRUS: Mails, Kuriere, Bußgeldpause - Bürgerämter im Corona-Modus
BERLIN (dpa-AFX) - Wegen der Corona-Krise bleiben auch Bürgerämter in den Städten für Besucher geschlossen - doch wie kommt man jetzt an einen Pass oder einen Anwohnerparkausweis? "Für viele Anliegen braucht es keinen persönlichen Kontakt mehr", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur. Sie ließen sich über Online-Portale, per E-Mail oder per Post erledigen. Daneben werden Fristen verschoben und für bestimmte Verstöße vorerst keine Bußgelder verhängt. Für unaufschiebbare Anliegen vergeben Ämter Notfalltermine. Manche heuern auch Fahrradkuriere für Lieferungen an.
"Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird in den Bürgerämtern der Städte alles versucht, die sonst übliche große Zahl an Kontakten in den Warteräumen und Büros deutlich zu reduzieren", sagte Dedy. Für persönliche Vorsprachen der Bürger seien sie vorerst geschlossen. "Damit soll das Ansteckungsrisiko für die Bevölkerung, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung so gering wie möglich gehalten werden." Dabei haben Bürgerämter sonst enorm viele Bürgerkontakte - in Großstädten wie Düsseldorf, Stuttgart oder München kommen jährlich mehr als 500 000 Menschen mit Anliegen.
In Corona-Zeiten gelten nun teils Ausnahmeregeln. "Mittlerweile lassen sich auch die sonst innerhalb kurzer Fristen notwendigen An- und Ummeldungen verschieben", erläuterte Dedy. "Verstöße gegen die Meldepflicht werden vorerst nicht mit einem Bußgeld geahndet." Auch Anträge für neue Pässe und Ausweise könnten verschoben werden, alte würden noch anerkannt. "In Absprache mit dem Bundesinnenministerium sollen bis auf Weiteres keine Bußgelder wegen Verstoßes gegen die Ausweispflicht verhängt werden, wenn die Gültigkeit des vorgelegten Dokumentes nicht länger als drei Monate abgelaufen ist."
Einige Städte setzen zum Ausliefern bereits beantragter Reisepässe und Personalausweise auch Fahrradkuriere ein, wie Dedy berichtete - das spart einen Besuch im Bürgeramt. Bewohnerparkausweise könnten oft über städtische Online-Portale beantragt werden, sie würden dann per Post verschickt. Auch bei dringend benötigten Führungszeugnissen reicht demnach ein Antrag per E-Mail mit bestimmten Unterlagen.
Wenn Notfalltermine nötig sind, nehmen Ämter oft vorab telefonisch Kontakt auf. "An den einzelnen Arbeitsplätzen im Bürgeramt gibt es Schutzmaßnahmen", erläuterte Dedy - etwa Plexiglasscheiben mit einem Durchgabeschlitz, Einweghandschuhe und Desinfektionsspray oder Atemschutzmasken. In manchen Ämtern gibt es demnach auch eine besondere Lenkung der Bürger. "Wer einen Notfalltermin hat, wird dort über einen abgesperrten Weg zu einem Wartepunkt geleitet, von dort gezielt abgeholt und zum Schalterbereich gebracht."/sam/DP/men
