Für einen optimalen Ausdruck erlauben Sie bitte den Druck von Hintergrundfarben und -bildern

Zunächst kein Fahrverbot für Euro-5-Diesel in Stuttgart

Reuters

Frankfurt (Reuters) - Die grün-schwarze Landesregierung Baden-Württembergs will ein Fahrverbot in Stuttgart für neuere Dieselfahrzeuge im kommenden Jahr vermeiden.

Zunächst kein Fahrverbot für Euro-5-Diesel in Stuttgart

Ab 2019 werde es Fahreinschränkungen in der Umweltzone der Landeshauptstadt für ältere Dieselautos bis zur Abgasnorm Euro 4 geben, erklärte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Darauf habe sich der Koalitionsausschuss am Mittwoch geeinigt. "Fahrverbote von Euro-5-Diesel wollen wir mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung vermeiden." Sollte die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs oder der Elektromobilität bis Mitte 2019 jedoch nicht ausreichen, die Grenzwerte für Stickoxid einzuhalten, werde der Luftreinhalteplan nach den Vorgaben der Verwaltungsgerichte fortgeschrieben. "Unser Ziel ist es, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird", erklärte Schwarz.

Jetzt bleibt abzuwarten, ob das Verwaltungsgericht Stuttgart den entsprechend angepassten Luftreinhalteplan als ausreichend betrachtet, damit die schon lange Zeit überschrittenen Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden. Falls nicht, könnte Zwangsgeld verhängt werden. Das Gericht hatte zuletzt auf ein verbindliches Fahrverbot für Euro-5-Diesel ab September 2019 gedrängt und die Vorlage des neuen Plans bis 15. Juli verlangt.

Hintergrund ist der Rechtsstreit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit dem Land Baden-Württemberg über Diesel-Fahrverbote, mit denen die zu hohe Stickoxid-Belastung in Stuttgart bekämpft werden soll. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote für Selbstzünder grundsätzlich möglich sind, aber verhältnismäßig sein müssen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kurs zu Dollarkurs Devisen

  • 0,85 EUR
  • +0,05%
20.07.2018, 10:42, außerbörslich

Derivate-Wissen

Wussten Sie, dass man auch von fallenden Devisenkursen profitieren kann?

Mit Put Knock-Out-Zertifikaten können Sie auch auf fallende Kurse setzen.

Erfahren Sie mehr zu Knock-Out-Zertifikaten