Neo Chemicals & Oxides Europe setzt sich vor deutschem Gericht durch: Solvay-Patentansprüche für nichtig erklärt
Neo Chemicals & Oxides Europe LTD. („Neo“, „das Unternehmen“), Hersteller und Vertreiber einer Vielzahl von technologiebasierten Produkten auf der Grundlage leichter und schwerer Seltener Erden, hat heute den erfolgreichen Ausgang eines Verfahrens vor dem deutschen Bundespatentgericht in München gemeldet: In einem Urteil vom 26. September entschied das Gericht auf Nichtigkeit einiger der Ansprüche eines Solvay-Patents (EP0605274) hinsichtlich der Produktzusammensetzung. Solvay kann gegen das Urteil noch Berufung einlegen.
Zuvor hatte Solvay bei einem deutschen Gericht in Düsseldorf gegen Neo Klage wegen Verletzung der Ansprüche des Patents EP0605274 eingereicht, die nun in erster Instanz in Deutschland für nichtig erklärt wurden, und Recht erhalten. Auf der Grundlage der Entscheidung des Deutschen Bundespatentgerichts, mit der bestimmte Ansprüche des Patents von Solvay mit Sitz in Brüssel und seinen Tochtergesellschaften Rhodia Operations und Rhodia Chimie für nichtig erklärt wurden, beantragte Neo bei dem Gericht in Düsseldorf eine Aussetzung des Verfahrens zur Ausführung des Urteils, mit dem eine Verletzung des Patents EP0605274 festgestellt worden war.
Neo ist eine Geschäftseinheit von Neo Performance Materials, einem weltweit führenden Unternehmen im Bereich Seltener Erden und anderer moderner Materialien.
Über Neo Performance Materials
Neo Performance Materials ist ein führender Anbieter moderner Materialien, die in einer Vielzahl von Technologie-Anwendungen in vielen Bereichen zum Einsatz kommen, beispielsweise in der Unterhaltungselektronik, in der Glasfasertechnik, in Hybrid- und Elektrofahrzeugen und in Technologien zur Bereitstellung sauberer Energie. Mit modernsten Aufbereitungs- und Separieranlagen in Europa und Asien unterstützt das Unternehmen Kunden bei der Diversifizierung des Risikos, das der Bezug von Materialien aus nur einem Land darstellt. Das Unternehmen, das in drei Unternehmensbereiche unterteilt ist, nämlich Neo Chemicals and Oxides, Neo Magnequench und Neo Rare Metals, ist in der Produktion, Verarbeitung und Entwicklung von Seltenen Erden und Zirkonium-basierten technischen Werkstoffen, Magnetpulver und seltenen Metallen tätig.
Unternehmenssitz von Neo Performance Materials ist Toronto (Ontario, Kanada), weitere Unternehmenszentralen befinden sich in Greenwood Village (Colorado, USA) und Beijing (China). Das Unternehmen ist mit Vertrieb und Produktion in zehn Ländern präsent: Japan, China, Thailand, Estland, Singapur, Deutschland, Großbritannien, Kanada, USA und Südkorea. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.neomaterials.com.
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Abernathy MacGregor Rivian Bell, rlb@abmac.com Kristin Cole, kec@abmac.com 213-630-6550
