Premierministerin May erläutert Brexit-Pläne – Dax klettert ins Plus – Pfund-Kurs steigt deutlich
„Brexit heißt Brexit“: Doch wie sehen die Pläne für den EU-Ausstieg Großbritannien im Detail aus? Dazu hat sich die britische Regierungschefin Theresa May erstmals geäußert.
Die britische Premierministerin Theresa May hat in einer mit Spannung erwartete Grundsatzrede ihre Pläne für den Brexit präzisiert. Das Vereinigte Königreich ist demnach für einen Ausstieg aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion bereit, und will sich auch nicht mehr den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes unterwerfen.
Zugleich betonte May, dass eine erfolgreiche Europäischen Union im nationalen Interesse Großbritanniens liege und das Land weiterhin an engen Beziehungen zur EU interessiert sei. „Wir verlassen die Europäische Union, aber wir verlassen nicht Europa“, so May.
Es werde allerdings keine Teil-Mitgliedschaft in der EU noch sonstige Konstrukte geben, die Großbritannien “halb drinnen” oder “halb draußen” ließen, sagte May. “Wir streben nicht nach einem Modell, das andere Länder schon genießen”, sagte sie in Anspielung auf Länder wie Norwegen. Großbritannien möchte aber umfassende Handelsabkommen mit der EU schließen.
Erstmals teilte sie zudem mit, das Parlament an der Brexit-Entscheidung beteiligen zu wollen. Sie werde das Ergebnis der Austrittsverhandlungen mit der EU in beiden Kammern zur Abstimmung stellen, sagte May. Mit einem solchen Abkommen ist frühestens im Frühjahr 2019 zu rechnen, nach einer zweijährigen Verhandlungsphase.
Die Premierministerin stand seit Monaten unter Druck, eine Strategie für die anstehenden Brexit-Verhandlungen vorzulegen. Sie präsentierte nun einen Zwölf-Punkte-Plan, der unter anderem eine harte Linie in Sachen Einwanderung von EU-Bürgern vorsieht. Sie sollen in Zukunft nicht wie bisher ohne weiteres in Großbritannien leben und arbeiten dürfen. "Die Zahl der Einwanderer ist zu hoch", sagte May.
Leitindex reduziert Verluste
Am deutschen Aktienmarkt legten die Anleger während der Rede von May ihre bisherige Zurückhaltung ab. Unmittelbar vor Mays Äußerungen hatte der Dax noch über ein Prozent auf 11.425 Punkte verloren, konnte seine Verluste im weiteren Handelsverlauf aber begrenzen. Zuletzt notierte er mit rund 11.570 Punkte sogar leicht über dem gestrigen Schlusskurs.
Das zuletzt schwer geschwächte britische Pfund hat sich wieder erholt. Während Mays Rede lag die Währung rund 1,5 Prozent höher und stieg über 1,225 US-Dollar. Zum Wochenbeginn hatte das Pfund um 1,5 Prozent an Wert verloren und war erstmals seit Oktober wieder unter die Marke von 1,20 Dollar abgesackt. Der Kursrutsch war erfolgt, nachdem Medien berichtet hatten, dass die Regierung in London beim Austritt aus der Europäischen Union einen “harten Brexit” anstrebe.
OnVista/dpa-AFX/Reuters
Foto: Frederic Legrand - COMEO/shutterstock.com