AfD-Vorstandsmitglied Cotar kritisiert russische Internet-Zensur
BERLIN (dpa-AFX) - Die AfD-Digitalexpertin Joana Cotar hat die fortschreitende Internet-Zensur in Russland kritisiert. "Zensur im Internet lehnen wir ab. Das Netz muss frei bleiben, in Russland und auch sonst überall", sagte Cotar, die dem Parteivorstand als Beisitzerin angehört. Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram waren am Montag in Russland als "extremistisch" erklärt und verboten worden. Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar.
Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns Meta , zu dem Facebook und Instagram gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". Das hatte in Moskau große Empörung ausgelöst. Später präzisierte Meta die Regeln für Inhalte-Prüfer: Sie gelten demnach nur in der Ukraine, und Gewaltaufrufe dürfen nicht gegen Russen generell oder gegen Staatschefs wie Wladimir Putin gerichtet sein.
Straftaten im Internet müssten grundsätzlich verfolgt werden, sagte die AfD-Bundestagsabgeordnete Cotar. "Hier ist auch Facebook in der Pflicht, zu prüfen, warum es Mordaufrufe zugelassen hat." Führende AfD-Politiker wie der Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hatten sich gegen die Lieferung von Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Im Bundestag hatte Chrupalla Ende Februar zum russischen Angriff auf die Ukraine betont: "Fest steht, dass die Konfliktursachen mindestens acht Jahre zurückliegen und komplex sind. Es darf in diesen Tagen aber nicht unser Ziel sein, den einen Schuldigen auszumachen."/abc/DP/zb
