Habeck rechnet mit Fördergenehmigung für Grünstahl-Anlage im Sommer
DUISBURG (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass eine geplante Milliardenförderung für eine Anlage zur Grünstahl-Produktion in Duisburg im Sommer auch formal von der die EU-Kommission genehmigt wird. "Wir werden das im Sommer hinkriegen", sagte Habeck am Mittwoch in Duisburg bei einer Kundgebung vor Tausenden Stahlarbeitern von Thyssenkrupp . Er bestätigte Angaben von IG-Metall-Vorstand Jürgen Kerner, wonach die EU-Kommission grundsätzlich mit der geplanten Förderung durch Bund und Land NRW in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro einverstanden sei.
Die geplante Direktreduktionsanlage, mit der Stahl klimafreundlicher produziert werden kann, kostet deutlich über zwei Milliarden Euro. Das Land NRW und der Bund wollen das Projekt mit insgesamt rund zwei Milliarden Euro fördern. Die endgültige beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission steht aber noch aus.
"Montagmorgen kam ein schriftliches Dokument aus Brüssel, das gesagt hat: "Wir wollen, dass die zwei Milliarden ausgegeben werden, wir geben die Zusage, dass sie ausgegeben werden können."", sagte Habeck. Der Ball liege jetzt auf dem Elfmeterpunkt. "Das einzige, was jetzt noch fehlt, ist der Tritt gegen den Ball." Dies bedeute, es müsse eine Konzernentscheidung fallen. "Damit sie fällt, fehlt noch ein bisschen Diskussion um das Kleingedruckte." Politisch werde alles dafür getan, dass diese Entscheidung getroffen werde und getroffen werden könne, betonte er. Es gehe darum, die Industrie zu transformieren. "Und zwar nicht irgendwo, sondern hier."
Zu dem Aktionstag hatte die IG Metall aufgerufen. Die Gewerkschaft gab die Teilnehmerzahl mit rund 12 000 an. Gewerkschaftsvertreter forderten eine rasche Genehmigung der geplanten Förderung. Tausende Arbeitsplätze stünden sonst auf dem Spiel. Deutschlands größter Stahlhersteller Thyssenkrupp will die Großanlage Ende 2026 in Betrieb nehmen. Der Bau hat noch nicht begonnen. Sie kann mit Wasserstoff anstatt Kohle betrieben werden und auf diese Weise große Mengen Kohlendioxid einsparen./tob/DP/ngu