Schiffbauverband: 'Zeitenwende' bei Marine noch nicht angekommen
HAMBURG (dpa-AFX) - Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene Zeitenwende mit einem 100-Milliarden-Euro-Programm für die Bundeswehr hat die Marine nach Ansicht des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) noch immer nicht erreicht. Der Zustand von Bundeswehr und Marine sei nicht erfreulich, sagte der Personalchef der Thyssenkrupp Marine Systems GmbH, Bernd Hartmann, am Dienstag bei der VSM-Jahrespressekonferenz in Hamburg. Bisher sei so gut wie nichts von den 100 Milliarden Euro im Marineschiffbau angekommen.
Ähnlich sei es beim Zwei-Prozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben. "Auch da ist nicht klar, wie sich das insbesondere die nächsten Jahre entwickeln wird", sagte Hartmann. Das Ganze sei ja mit dem Bau neuer Marineschiffe nicht getan. Instandhaltung, Service und Munition kosteten auch Geld.
Sicherheit sei keine Selbstverständlichkeit, sagte Hartmann. Das habe die Politik erkannt. Den früheren niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum Verteidigungsminister zu machen, sei eine gute Entscheidung gewesen. "Er hat dafür gesorgt, dass sich die Beziehung zwischen Industrie und Bundeswehr deutlich verbessert hat." Auch die Wahrnehmung der Menschen beim Thema Rüstung scheine sich zu wandeln. "Ohne eine vernünftige Rüstungsindustrie gibt es auch vernünftige Bundeswehr. Ich glaube, das haben inzwischen alle verstanden", sagte Hartmann.
Scholz hatte drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 in einer Regierungserklärung eine Zeitenwende verkündet. Dazu zählten Waffenlieferungen an die Ukraine, ein 100-Milliarden-Programm für die Bundeswehr und ein Umdenken in der Energiepolitik./klm/DP/nas