"Bild" - EU-Kommissarin fordert von Polen Aufklärung in Visa-Affäre
Berlin (Reuters) - In der Affäre um möglicherweise hunderttausende gekaufte Arbeitsvisa für den EU-Schengenraum fordert EU-Innenkommissarin Ylva Johansson laut "Bild"-Zeitung von Polen Aufklärung.
Johansson habe dazu einem Brief mit elf Fragen an den polnischen Außenminister Zbigniew Rau geschrieben und eine Frist bis zum 3. Oktober gesetzt, schrieb das Blatt (Mittwochausgabe) ohne Nennung von Quellen. Die Kommissarin weise den Politiker der Regierungspartei PiS darauf hin, dass das Verhalten der polnischen Behörden einen Verstoß gegen EU-Recht und besonders gegen den EU-Visa-Code bedeuten könne. Sie wünsche sich, dass alle nötigen Schritte zur Aufklärung ohne Verzögerung gegangen würden.
In dem Brief frage die Kommissarin unter anderen nach der Zahl der inzwischen ausgewiesenen Visa-Inhaber. Andere Fragen seien: "Wie viele sind untergetaucht?" und "Wie viele wurden mit Delikten in anderen EU-Staaten registriert?" . Zudem wolle sie wissen, ob Polen in der Lage gewesen sei, die Fälle von betrügerischer Visa-Vergabe zu identifizieren und welche Maßnahmen ergriffen wurden, "um das gemeinsame Schengen-System künftig vor Betrug und Bestechung zu schützen".
Laut Medienberichten in Polen sollen durch polnische Beamte mehrere Hunderttausende Visa für den Schengen-Raum an Antragsteller etwa aus Asien verkauft worden sein. In Polen sorgt der Vorgang kurz vor den Parlamentswahlen Mitte Oktober für Aufregung. Bestätigen sich die Korruptionsvorwürfe gegen Beamte des Außenministeriums, wäre dies für die regierende nationalkonservative PiS-Partei ein Rückschlag, die in der EU für eine harten Haltung in der Migrationspolitik steht.
(Bericht von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
