ROUNDUP 2: Israel und Deutschland unterzeichnen Raketenabwehr-Vereinbarung
(Neu: Reaktionen von Pistorius und Galant ergänzt)
BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland und Israel haben den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin schriftlich vereinbart. Die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius (SPD) und Joav Galant, unterzeichneten am Donnerstag in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. "Es ist ohne Übertreibung ein historischer Tag für unsere beiden Nationen", sagte Pistorius nach der Unterzeichnung. Die russischen Angriffe in der Ukraine zeigten, wie wichtig die Luftabwehr sei. "Flugabwehr ist essenziell und gerade für uns in der Mitte Europas."
Das System soll Deutschland und seinen Nachbarn in rund zwei Jahren einen besseren Schutz vor möglichen Raketenangriffen bieten. Der Kauf von Israel bringe zudem "neue Dimensionen in unsere schon einzigartige bilaterale Zusammenarbeit", sagte Pistorius. Die Beschaffungsbehörden beider Länder unterschrieben am Donnerstag auch einen Vertrag über den Start der Produktion von Arrow 3.
Mit den Lenkflugkörpern können weitreichende feindliche Flugkörper in über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Erdatmosphäre durch einen direkten Treffer zerstört werden. Die Kosten des Systems belaufen sich nach israelischen Angaben auf fast vier Milliarden Euro. Es ist der größte Rüstungsdeal in der israelischen Geschichte.
Israels Verteidigungsminister Galant sagte, beide Länder hätten "mit zwei einfachen Unterschriften heute Geschichte geschrieben". Deutschland habe Israels Sicherheit stark unterstützt, "heute sind wir stolz, dass wir dasselbe für Deutschland tun, unseren strategischen Partner".
Fast 80 Jahre nach dem Holocaust sei "dies ein bewegender Moment für jeden Juden". Als Sohn und Enkel von Holocaust-Überlebenden sei dies für ihn auch persönlich bewegend. Die heutige Beziehung Israels zu Deutschland zeige, "dass Nationen ihren Weg ändern können". Deutschland sei heute ein anderes Deutschland.
Die USA hatten ihrem Bündnispartner Israel im vergangenen Monat die Erlaubnis erteilt, das Abwehrsystem zu verkaufen. Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt.
Im Juni hatten Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags für den Kauf gestimmt. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen stammen, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde.
Binnen rund zwei Jahren will Deutschland nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium eine erste Einsatzbereitschaft ("Anfangsbefähigung") erreichen. Dann soll eins von später insgesamt drei Systemen einsatzbereit sein. Die sogenannte Vollbefähigung ist bis 2030 geplant.
Galant wurde bei seinem Besuch in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Vor seiner Rückreise nach Israel wollte er am Freitag noch das Holocaust-Mahnmal "Gleis 17" im Grunewald besuchen. Das Mahnmal erinnert an die etwa 10 000 Jüdinnen und Juden, die von dort während der NS-Diktatur mit Zügen aus Berlin in Konzentrationslager deportiert wurden. Galants Mutter, eine Holocaust-Überlebende aus Polen, war im Mai im Alter von 88 Jahren gestorben./le/DP/tih