EZB: Deutschland im Mai und Oktober 2015 nicht stimmberechtigt
Die Europäische Zentralbank führt 2015 ein Rotationsprinzip im EZB-Rat ein. Einzelne Ratsmitglieder müssen dann bei Abstimmungen aussetzen. Im Mai und Oktober trifft es die Deutsche Bundesbank. Chef Weidmann darf in diesen beiden Monaten sein Votum nicht abgeben.
Die Deutsche Bundesbank wird 2015 in zwei Monaten nicht stimmberechtigt sein. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im Rahmen des neuen Rotationsprinzips im EZB-Rat einen Zeitplan für die Abstimmungen im kommenden Jahr veröffentlicht. Ratsmitglied und Bundesbank-Chef Jens Weidmann darf demnach bei den Sitzungen im Mai und Oktober 2015 nicht abstimmen.
Von dem neuen Rotationsprinzip ist jedes Euro-Land betroffen. Der neue Abstimmungsmodus soll 2015 starten. Das neue Verfahren wurde wegen der wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten eingeführt. Zum 1. Januar 2015 wird Litauen als 19. Land dem Währungsraum beitreten. Während einzelne Ratsmitglieder im kommenden Jahr nur einmal bei den Abstimmungen aussetzen müssen, können andere Ratsmitglieder bis zu drei Mal nicht ihr Votum abgeben.
Die ersten Ratsmitglieder, die bei einer EZB-Zinsentscheidung nicht mitstimmen dürfen, sind im Januar Estland, Irland, Griechenland und mit Spanien auch ein Vertreter eines der fünf größten Euro-Länder.
Kritik am neuen Verfahren
An dem neuen Abstimmungsmodus kam vor allem aus Deutschland Kritik. Befürchtet wird, dass der Einfluss Deutschlands auf die Geldpolitik der EZB abnimmt. Der EZB-Rat entscheidet ab 2015 allerdings nicht mehr alle vier Wochen über den geldpolitischen Kurs, sondern nur noch alle sechs Wochen.
Im Mai steht keine geldpolitische Sitzung auf der Agenda, sondern lediglich Treffen der Notenbanker, bei denen es um andere Themen gehen wird. Im Oktober 2015 soll der EZB-Rat aber bei seiner Sitzung auf Malta über die Geldpolitik entscheiden. Bundesbank-Chef Weidmann könnte dann nicht über den weiteren geldpolitischen Kurs abstimmen.
OnVista/dpa-AFX
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