Habeck bekräftigt Atomausstieg Mitte April

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen aus der FDP nach einem Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Deutschland über Mitte April hinaus eine Absage erteilt. Habeck sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Berlin auf die Frage, ob eine Laufzeitverlängerung ein Thema gewesen sei: "Das war heute nicht Thema und es wird auch nicht mehr Thema werden." Aus seiner Sicht habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) "abschließend" entschieden, dass die Atomkraftwerke noch in diesem Winter genutzt werden und nicht darüber hinaus.

Eigentlich hätten die drei verbliebenen Atomkraftwerke am 31. Dezember vom Netz gehen sollen. Wegen der Energiekrise als Folge des Ukraine-Krieges wurde ihre Laufzeit bis zum 15. April verlängert, nach einem Machtwort von Scholz.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte am Dienstag gesagt: "Die FDP steht weiterhin für eine Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen Kernkraftwerke über den April 2023 hinaus zur Verfügung." Neben der Strompreisentwicklung beobachte seine Partei mit Sorge, dass die CO2-Emissionen nicht schnell genug sänken, weil zu viel Kohle verbrannt werden müsse. Auch Wissing hatte den Atomausstieg im April in Frage gestellt./hoe/DP/stw