Oettinger erwartet keinen Gas-Lieferstopp durch Russland

onvista · Uhr (aktualisiert: Uhr)

Günther Oettinger erwartet keinen Lieferstopp für russiches Gas. In der Debatte um Wirtschaftssanktionen möchte der EU-Energiekommissar den Energiebereich dennoch möglichst ausklammern – und fordert das auch von Russland.

Trotz der anhaltenden Ukraine-Krise geht EU-Kommissar Günther Oettinger nicht davon aus, dass Russland der EU den Gashahn zudrehen könnte. Eine derartige Reaktion Moskaus auf EU-Strafmaßnahmen würde nicht nur den EU-Ländern schaden, sondern auch Russland selbst treffen. Schließlich brauche Russland die Einnahmen aus diesem Geschäft, so Oettinger.

Oettinger werde weiter den Kurs verfolgen, “dass Energieprodukte außerhalb von Sanktionslisten bleiben sollten, aber dann auch von den russischen Partnern in keiner Form, weder über Lieferstopps noch über Gaspreiserhöhungen, als Instrument der Politik einsetzbar sind”.

De EU-Außenminister hatten sich am Dienstag noch nicht auf weitere wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland einigen können. Allerdings zeigten die bestehenden Strafmaßnahmen des Westens gegen Russland bereits Wirkung, sagte Oettinger. Etwa an den Aktien- und Devisenmärkten. Zudem werde Kapital aus Russland abgezogen, Investitionen würden gestoppt und die Wirtschaft des Landes stagniere.

Oettinger als Handelskommissar?

In wie weit Oettinger den Energiekurs der EU-Kommission künftig mitbestimmen wird, ist momentan noch unklar. Der derzeitige Energiekommissar ist als neuer Handelskommissar im Gespräch. Auf die Frage zu entsprechenden Medienberichten antwortete der CDU-Politiker am Mittwoch im ZDF: “Ich bin da offen für alle Themen der europäischen Wirtschaftspolitik.”

“Ich bin gerne im Energiesektor”, sagte Oettinger, der voraussichtlich auch der künftigen Kommission unter dem Präsidenten Jean-Claude Juncker angehören soll. Dafür soll sich die Bundesregierung ausgesprochen haben. Er könne sich aber auch andere Zuständigkeiten im Bereich Wirtschaft vorstellen. Letztlich sei es an Juncker zu entscheiden, wer welche Zuständigkeiten erhalte.

onvista/reuters
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