AGB | Allgemeine Geschäftsbedingungen der onvista media GmbH (nachfolgend auch „onvista“ genannt) für kostenpflichtige Angebote in „my onvista” einschließlich Widerrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht
Lieber Kunde, wenn Sie im Bereich „my onvista“ unsere kostenpflichtigen Angebote nutzen möchten, bitten wir Sie, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend diese AGB) aufmerksam durchzulesen. Mit Abschluss des Vertrags erkennen Sie diese AGB an und erklären sich mit deren Geltung einverstanden.
1. Geltungsbereich
1.1 Wir bieten im Bereich „my onvista“ sowohl Informationen (nachfolgend auch Content) an, die unentgeltlich genutzt werden können, als auch Informationen, die kostenpflichtig sind und nur gegen Entrichtung eines Entgelts genutzt werden können. Diese AGB gelten nur für die Nutzung des Contents, den onvista dem Kunden kostenpflichtig zur Verfügung stellt. Für die Nutzung des kostenfreien Content gelten Disclaimer/Nutzungsbedingungen von onvista, die auf unserer Website eingesehen werden können.
1.2 Sofern für einen kostenpflichtigen Service, der in „my onvista“ angeboten wird, besondere Vertragsbedingungen gelten, werden Sie hierauf bei der Bestellung des entsprechenden Services gesondert hingewiesen. Bei Abweichungen von diesen AGB haben die besonderen Vertragsbedingungen Vorrang.
2. Leistungen von onvista
2.1 Allgemeine Regelungen für alle kostenpflichtigen Services
2.1.1 Die kostenpflichtigen Leistungen von onvista werden jeweils im Monatsabonnement in „my onvista“ angeboten. onvista gewährt dem Kunden für die Dauer des Abonnementvertrags den Zugang zu dem von ihm bestellten kostenpflichtigen Content.
2.1.2 onvista ist erst dann zur Leistung, d.h. zur Gewährung des Zugangs zu dem kostenpflichtigen Content verpflichtet, wenn der Kunde das jeweils erforderliche Entgelt erbracht hat.
2.1.3 onvista ist zudem berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten Leistung zu beauftragen.
2.1.4 onvista behält sich vor Vertragsabschluss das Recht vor, ihr Angebot zu ändern, zu beschränken oder zu beenden oder bislang kostenfreien Content nur noch entgeltlich zur Verfügung zu stellen.
2.1.5 Nach Vertragsschluss ist onvista zu einer wesentlichen Veränderung, insbesondere Einschränkung, des von ihr zur Verfügung gestellten Content sowie zu einer vollständigen oder teilweisen Einstellung des von ihr bereitgestellten Services nur berechtigt, wenn die Zurverfügungstellung der vertragsgemäßen Leistung wesentlich erschwert wird oder ein triftiger Grund für die Änderung vorliegt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn onvista den Content von Dritten bezieht und diese onvista den Content nicht mehr zur Verfügung stellen. onvista ist in diesem Fall berechtigt, den vom Kunden bestellten Content den veränderten Gegebenheiten anzupassen und wird dieses dem Kunden per E-Mail mitteilen. Weicht der vom Kunden bestellte Content von dem nunmehr lieferbaren Content erheblich ab, so ist der Kunde zur außerordentlichen Kündigung mit einer Frist von 1 Woche nach Zugang der Änderungsmitteilung berechtigt. Für den nach der Vertragsbeendigung liegenden Zeitraum wird dem Kunden ein bereits im Voraus entrichtetes Entgelt zurückerstattet.
2.2 Angebot von Realtime-Kursinformationen zum privaten Gebrauch
2.2.1 onvista stellt privaten Kunden im Bereich „my onvista“ börsentäglich Realtime-Kursinformationen in dem von dem Kunden ausgewählten Umfang zum Abruf zur Verfügung. Ein Realtime-Kurs ist ein Börsenpreis, zwischen dessen Feststellung und Veröffentlichung ein Zeitraum von weniger als 15 Minuten liegt. Der Umfang der Realtime-Kursinformationen richtet sich nach dem gebuchten Leistungspaket.
2.2.2 Realtime-Kursinformationen dürfen über „my onvista“ nur von Privatanlegern und ausschließlich zum privaten Gebrauch gebucht und abgerufen werden. Ein Privatanleger im Sinne dieser AGB ist, wer sämtliche nachfolgend aufgelisteten Voraussetzungen erfüllt:
- der Kunde ist eine natürliche Person;
- der Kunde ist kein Kreditinstitut oder Finanzdienstleistungsunternehmen;
- der Kunde nutzt die Informationen ausschließlich für seine persönlichen Zwecke, wie insbesondere die Verwaltung des privaten Vermögens;
- der Kunde nutzt die Informationen nicht für gewerbliche Zwecke, wie etwa gewerblichen Wertpapierhandel oder die gewerbliche Verwaltung fremden Vermögens oder für eine Tätigkeit bei einem Kreditinstitut, einem Finanzdienstleistungsinstitut oder einem sonstigen Unternehmen, das einer in- oder ausländischen Banken-, Börsen-, Wertpapierhandels- oder Investmentaufsicht unterliegt;
- der Kunde nutzt die Informationen auch nicht in anderer Weise für Zwecke Dritter, wie etwa die unentgeltliche Verwaltung fremden Vermögens im Rahmen eines nicht-kommerziellen Investment-Clubs; und
- der Kunde verteilt die Informationen nicht an Dritte weiter und wird Dritten, insbesondere solchen, die keine Privatanleger im Sinne der vorliegenden Definition sind, keinen Zugang zu den Informationen verschaffen.
3. Umfang der Nutzung des Content
3.1 Der Kunde ist nur berechtigt, den von onvista zur Verfügung gestellten Content zu privaten / eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist insbesondere ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von onvista nicht berechtigt, den Content oder Teile hiervon an Dritte weiterzugeben, Dritten den Zugang zu dem Content entgeltlich oder unentgeltlich zu verschaffen oder zu ermöglichen oder den Content an Dritte zu vertreiben.
3.2 Etwas anderes gilt jedoch, sofern und soweit dem Kunden die gewerbliche Nutzung in diesen AGB oder gemäß den Bestimmungen dieser AGB ausdrücklich erlaubt ist. In diesem Umfang ist der Kunde berechtigt, den Content auch zu gewerblichen Zwecken zu nutzen. Er darf ihn jedoch ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von onvista nicht an Dritte weitervertreiben oder ihnen den Zugang zu dem Content entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellen oder ermöglichen.
3.3 Sämtliche Inhalte und Leistungen, die durch onvista angeboten werden und zu denen dem Kunden Zugang gewährt wird, sind durch gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) und sonstige Gesetze geschützt und dürfen nur in der von onvista genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. Das Urheberrecht verbleibt bei dem jeweiligen Schutzrechtsinhaber. Eine – auch teilweise – Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verwendung des zur Verfügung gestellten Content in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von onvista nicht gestattet. Der Kunde ist zudem nicht berechtigt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen oder sonstige Angaben im Content zu verändern oder zu beseitigen. Eine automatisierte Abfrage des von onvista bereitgestellten Content oder von Teilen hieraus ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von onvista in jeglicher Form unzulässig.
3.4 Verstößt der Kunde gegen die ihm gewährten Nutzungsrechte oder besteht der Verdacht des Missbrauchs der zur Verfügung gestellten Inhalte, so ist onvista berechtigt, den Zugang des Kunden zu dem Content ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Ferner ist onvista in einem solchen Fall berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Zudem ist onvista in den zuvor geschilderten Fällen berechtigt, Schadensersatzansprüche bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen geltend zu machen. Im Rahmen dieser Schadensersatzansprüche ist der Kunde verpflichtet, onvista von solchen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen onvista wegen der unberechtigten Nutzung des Content erheben. Insbesondere hat der Kunde die durch die Nutzung durch Dritte eventuell anfallenden Gebühren von onvista zu tragen. Dies gilt nicht, wenn onvista grob fahrlässig oder vorsätzlich nicht erkannt hat, dass ein unbefugter Dritter den Zugang nutzt.
4. Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde garantiert, dass alle von ihm bei der Registrierung bei „my onvista“ sowie im Zusammenhang mit Bestellungen kostenpflichtiger Services gemachten Angaben, wie z.B. Name, Adresse, Bankverbindung etc. wahrheitsgemäß und vollständig sind. Weiter versichert der Kunde, dass er 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Der Kunde verpflichtet sich, bei eintretenden Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich seine persönlichen Einstellungen in „my onvista“ zu aktualisieren.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich, den Benutzernamen sowie das Passwort für den Zugang zu den kostenpflichtigen Services, d.h. den Benutzernamen sowie das Passwort für den Zugang zu „my onvista“, geheim zu halten, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder Dritten den Zugang hierzu zu ermöglichen. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht ist dies onvista unverzüglich anzuzeigen.
4.3 Sofern und soweit onvista dem Kunden Content der Deutschen Börse AG, wie z.B. Realtime-Kursinformationen, bereitstellt, ist die Deutsche Börse AG berechtigt, die Informationsnutzung durch den Kunden bei diesem zu überprüfen. Der Kunde ist in diesem Fall zur Mitwirkung, insbesondere dazu verpflichtet, den Prüfern Zugang zu den für seine Nutzung relevanten Unterlagen und technischen Einrichtungen zu verschaffen und ggf. Unterlagen sowie elektronische Dateien herauszugeben.
4.4 Zudem verpflichtet sich der Kunde, die onvista-Website und -Apps sowie den zur Verfügung gestellten Content und das von onvista verwendete Abrechnungssystem nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten ein:
- der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird,
- der Kunde verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung von onvista durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen,
- der Kunde stellt sicher, dass von ihm eingesetzte Skripte und Programme nicht mit Fehlern und Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch onvista zu stören,
- der Kunde verpflichtet sich, den ihm überlassenen Nutzernamen und das Passwort geheim zu halten. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht ist dies onvista per E-Mail an service@onvista.de unverzüglich anzuzeigen.
4.5 Verstößt der Kunde gegen die oben genannten Pflichten oder besteht der Verdacht des Missbrauchs der Registrierung, so ist onvista berechtigt, den Zugang des Kunden zu dem entgeltlichen Content ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Ferner ist onvista in einem solchen Fall zur fristlosen Vertragskündigung berechtigt.
5. Zustandekommen des Vertrags
Fordert der Kunde kostenpflichtigen Content über ein speziell für das jeweilige Produkt bereitgestellte Online-Formular an, so erhält er von onvista per E-Mail eine Zugangsbestätigung mit den von ihm bei der Bestellung gemachten Angaben. Der Vertrag über den Bezug des bestellten kostenpflichtigen Content kommt dadurch zustande, dass onvista den Kunden zu dem entsprechenden Content frei schaltet oder den entsprechenden Content an den Kunden ausliefert und den Kunden hierüber informiert. Sofern keine gesonderte, anderweitige Information an den Kunden erfolgt, gilt die Zugangsbestätigung als Vertragsbestätigung seitens onvista.
6. Preise / Fälligkeit
6.1 Alle auf der Website veröffentlichten Preise sind freibleibend. Einzelheiten zu den Entgelten der einzelnen Services sind in den entsprechenden Service-Beschreibungen geregelt. Die Preise werden erst nach Freischaltung des Kunden zu dem entsprechenden Content bzw. nach Lieferung des entsprechenden Content durch onvista bindend.
6.2 Mögliche Zahlungsarten sind der SEPA-Basis-Lastschrifteinzug und die Zahlung per Kreditkarte (Master oder Visa-Card).
6.3 Die Vergütung für das Monatsabonnement eines kostenpflichtigen Service ist nach Ablauf der 15-tägigen Testperiode fällig. Das Abrechnungsintervall beginnt mit Ablauf der Testperiode und endet zum Vortag des Folgemonats und verlängert sich automatisch um ein weiteres Monatsintervall. Das Monatsabonnement kann jederzeit während der Testphase beendet werden. Danach kann das Monatsabonnement einfach im Menüpunkt "Einstellungen" bis spätestens 24 Stunden vor Ablauf des gebuchten Intervalls gekündigt werden.
6.4 Entsprechend der vom Kunden im Online-Formular gewählten Abrechnungsmethode zieht onvista die monatliche Vergütung zum 3. Bankarbeitstag des jeweiligen Folgemonats entweder per SEPA-Basis-Lastschrifteinzug oder per Belastung des Kreditkartenkontos ein. Der Kunde erteilt bei der Anmeldung im Online-Formular die entsprechende Ermächtigung bzw. das entsprechende Mandat zum Einzug der jeweils fälligen Vergütung von seinem Bank- oder Kreditkartenkonto, bei Auslandskonten ggf. zuzüglich eines Pauschalbetrags für Bankspesen. Bei der SEPA-Basis-Lastschriftzahlung erfolgt die Vorabinformation des Kunden zu dem anstehenden SEPA-Basis-Lastschrifteinzug, die sog. „Pre-Notification“, durch onvista mit einem Vorlauf von mindestens einem Bankarbeitstag vor Fälligkeit und einmalig für wiederkehrende SEPA-Basis-Lastschriften mit gleichen Lastschriftbeträgen. Der Kunde sorgt für eine ausreichende Deckung des angegebenen Kontos. Eventuell zusätzlich anfallende Kosten, wie z.B. vom Kunden zu vertretende Rücklastschriften oder Mahngebühren sind vom Kunden zu tragen.
6.5 Werden Entgelte vom Kunden storniert, zurückgerufen oder aus vom Kunden zu verantwortenden anderweitigen Gründen, z.B. wegen mangelnder Deckung des vom Kunden angegebenen Kontos, nicht geleistet, ist onvista bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrags berechtigt, den Zugang des Kunden zu dem entsprechenden Content zu sperren bzw. die Lieferung des entsprechenden Content einzustellen. onvista kann die Erbringung von Leistungen von erfolgtem Zahlungseingang abhängig machen.
6.6 Rechnungen werden dem Kunden zum Abruf in seinen persönlichen Einstellungen in „my onvista“ hinterlegt. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.7 Gegen Ansprüche von onvista kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.
7. Zahlungssystem, Preisänderungen
7.1 Die Abrechnung des entgeltlichen Content erfolgt entweder durch onvista selbst oder durch ein von onvista beauftragtes Abrechnungsunternehmen, wie z.B. Stripe, Inc. onvista ist berechtigt, weitere Dritte mit der Einziehung und Abrechnung von Vergütungen zu beauftragen. onvista gewährleistet insoweit die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. onvista behält sich zudem das Recht vor, die Zahlungsmöglichkeiten zu erweitern oder zu verändern.
7.2 Bei Abruf eines entgeltlichen Content wird der Kunde entweder von onvista oder von dem beauftragten Abrechnungsunternehmen authentifiziert und sein Zugriff auf den entgeltlichen Content protokolliert. Bei Verwendung eines Abrechnungssystems rechnet dieses im Namen und auf Rechnung von onvista entsprechend der Inanspruchnahme des entgeltlichen Content ab. Ein Vertrag mit dem Abrechnungsunternehmen, wie z.B. Stripe, Inc., kommt dabei nicht zustande. Daher übernehmen diese Unternehmen auch keine Gewähr für den bereit gestellten Content. Es bestehen ausschließlich Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und onvista.
7.3 Für den Einzug vom Bank- oder Kreditkartenkonto werden seitens onvista und den von onvista beauftragten Abrechnungsunternehmen grundsätzlich keine Entgelte erhoben. Lediglich bei vom Kunden zu vertretenden Rücklastschriften wird onvista dem Kunden die Gebühren des von onvista beauftragten Abrechnungsunternehmens in Rechnung stellen.
7.4 onvista sowie das von onvista verwendete Abrechnungsunternehmen, wie z.B. Stripe, Inc., behalten sich das Recht vor, Preise und Gebühren veränderten Gegebenheiten anzupassen. Dieses ist insbesondere der Fall bei erhöhten Personal- oder Sachkosten, bei veränderten technischen Gegebenheiten oder bei erhöhten Kosten zur Erbringung der Leistung, die an Dritte zu zahlen sind. Gebühren- bzw. Preisänderungen werden dem Kunden im Voraus schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann den Änderungen entweder zustimmen oder sie ablehnen. Der Kunde hat das Recht, den Gebühren-bzw. Preisänderungen durch Ausübung seines Kündigungsrechts gemäß Ziffer 8 dieser AGB zu widersprechen. Der Kunde wird in der Benachrichtigung über die Gebühren- bzw. Preisänderung auf seine Zustimmung und sein Widerspruchsrecht besonders hingewiesen.
8. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrags beginnt jeweils mit dem Tag der Freischaltung des Kunden zu dem entsprechenden Content bzw. der Lieferung des entsprechenden Content durch onvista. Der Vertrag kann von beiden Seiten jeweils zum Ende des laufenden Kalendermonats gekündigt werden. Die Kündigung ist entweder schriftlich zu richten an: onvista media GmbH, Brabanter Str. 53, 50672 Köln, oder per E-Mail an: service@onvista.de. Darüber hinaus kann der Kunde den Vertrag auch mittels des Buttons „Kündigen“ in dem Bereich „Einstellungen/Services“ in „my onvista“ kündigen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die bei „my onvista“ registrierte E-Mail-Adresse sowie der zu kündigende Service anzugeben. Eine Kündigung durch onvista kann schriftlich oder per E-Mail an die Adressen gerichtet werden, die der Kunde als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat. Die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dem Kunden wie onvista vorbehalten. Für den nach der Vertragsbeendigung liegenden Zeitraum wird dem Kunden ein bereits im Voraus entrichtetes Entgelt zurückerstattet. Nach der Kündigung eines Service bleiben die übrigen in „my onvista“ gebuchten Services bis zu ihrer jeweiligen Beendigung erhalten.
9. Gewährleistung
9.1 onvista weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass onvista für die Erstellung des Content Daten und Informationen von Dritten bezieht. Eine Überprüfung aller von Dritten gelieferten Informationen und Daten ist onvista nicht möglich. Die Daten sind mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert. Zudem wählt onvista die Informations- und Datenlieferanten sorgfältig aus und führt Kontrollmaßnahmen, soweit möglich, durch. Diese Kontrollmaßnahmen können aufgrund der Vielzahl der gelieferten Informationen und Daten und der ständigen Aktualisierung nur stichprobenartig erfolgen. onvista gewährleistet daher nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Dritten bezogenen Daten und Informationen. Bitte wenden Sie Sich daher in jedem Fall vor Tätigung einer Handelsaktivität bezüglich der dargestellten Wertpapiere, Derivate und sonstigen Geldmarktinstrumente an die Bank Ihres Vertrauens.
9.2 Zudem weist onvista den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der zur Verfügung gestellte Content ausschließlich zu unverbindlichen Informationszwecken bereitgestellt wird. Durch onvista erfolgt keinerlei Anlageberatung, Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Derivaten oder sonstigen Geldmarktinstrumenten. Es wird darauf hingewiesen, dass Investments in Wertpapiere grundsätzlich mit Risiken verbunden sind, welche die Konsultierung eines professionellen Anlageberaters erforderlich machen. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Der zur Verfügung gestellte Content ersetzt keinesfalls eine fachliche, speziell auf die persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Kunden zugeschnittene Beratung.
9.3 Dem Kunden steht das Angebot von onvista grundsätzlich jederzeit zur Verfügung. onvista behält sich jedoch vor, die Erreichbarkeit einzuschränken oder, insbesondere aus technischen Gründen (Instandhaltung und Wartung), für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Obwohl onvista selbstverständlich bemüht ist, den Content ständig verfügbar zu halten, kann keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit gegeben werden. Dies gilt insbesondere für Leistungen, die von Dritten bezogen werden, wie beispielsweise die Lieferung von Daten und Informationen. Zudem ist die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet abhängig von nachgelagerten Datenleitungen, auf die onvista keinen Einfluss hat und daher auch für diese keine Gewähr übernehmen kann. Insbesondere haftet onvista nicht bei Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die onvista nicht zu vertreten hat und die die Leistungen von onvista wesentlich erschweren oder unmöglich machen.
10. Haftung
10.1 Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nicht etwas anderes ergibt, haftet onvista bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Auf Schadensersatz haftet onvista – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ebenso bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in den unter Ziffer 10.5 geregelten Fällen unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.3 Ansonsten haftet onvista bei leichter Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (= Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung für onvista jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
10.4 Genügt onvista der in Ziffer 9.1 genannten Kontroll- und Auswahlpflicht bezüglich der von Dritten gelieferten Daten und Informationen, so haftet onvista nicht für Schäden, die dem Kunden durch eine unrichtige, unvollständige oder nicht aktuelle Information entstehen, es sei denn, die Unrichtigkeit, Unvollständigkeit oder nicht gegebene Aktualität der Information war onvista bekannt (Vorsatz) oder grob fahrlässig unbekannt.
10.5 Die sich aus den vorgenannten Absätzen ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch dann nicht, wenn onvista einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der vertragsgegenständlichen Leistung oder das Vorhandensein eines Leistungserfolges übernommen hat. Das gleiche gilt für mögliche Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz oder im Falle sonstiger zwingender gesetzlicher Haftungstatbestände.
10.6 Für den Verlust von Daten haftet onvista bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Ziffer 10.1 bis 10.5 nur, soweit der Kunde seine Daten in im Hinblick auf die jeweilige Anwendung angemessenen Intervallen in geeigneter und maschinenlesbarer Form gesichert hat, damit sie mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Führt der Kunde keine solchen Datensicherungen durch, ist die Haftung von onvista auf den Aufwand begrenzt, der zur Wiederherstellung der Daten aus einer ordnungsgemäßen Datensicherung erforderlich gewesen wäre, sowie den Schaden, der durch den Verlust aktueller Daten, die auch bei Datensicherung in dem angemessenen Intervall verloren gegangen wären, eingetreten ist.
10.7 Eine Umkehr der gesetzlichen Beweislastregeln geht mit dem Vorstehenden nicht einher.
11. Störungsmeldungen / Reklamationen
Bei Qualitätsmängeln, Störungsmeldungen oder sonstigen Reklamationen kann der Kunde eine E-Mail an service@onvista.de oder postalisch an onvista media GmbH, Brabanter Str. 53, 50672 Köln richten.
12. Änderung der AGB
Es gelten die jeweils bei Vertragsschluss maßgeblichen AGB. onvista behält sich das Recht zur Änderung dieser AGB vor. onvista wird dem Kunden eine solche Änderung jeweils mindestens 6 Wochen im Voraus per E-Mail mitteilen. Der Kunde hat das Recht, den Vertragsänderungen durch Ausübung seines Kündigungsrechts gemäß Ziffer 8 dieser AGB zu widersprechen. Andernfalls gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. onvista wird den Kunden in der Benachrichtigung über die Änderung über sein Widerspruchsrecht besonders aufklären.
13. Handel über die onvista bank
13.1 Ausgehend von dem Internet-Angebot der onvista media GmbH, für dessen Nutzung die vorliegenden Bedingungen gelten, können Kunden des Onlinebrokers onvista bank, Geschäftsbereich der comdirect bank AG, Wildunger Straße 6a, 60487 Frankfurt am Main („onvista bank“), Finanzinstrumente über die onvista bank handeln. Dabei kommt es ausschließlich zu einem Vertragsabschluss mit der onvista bank und/oder mit Dritten, nicht aber mit der onvista media GmbH. Die onvista media GmbH betreibt keine Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen, sondern stellt lediglich Finanzinformationen bereit und leitet den Nutzer zur onvista bank weiter, wie unter Ziffer 13.2 näher spezifiziert.
13.2 Durch das Anklicken des Kauf- oder Verkaufsbuttons auf den Internet- und App-Seiten der onvista media GmbH wird der Nutzer in die Einlogg- und/oder Handelsmaske der onvista bank weitergeleitet. Sofern der Nutzer auch Kunde der onvista bank ist, hat er die Möglichkeit, über die onvista bank Finanzinstrumente zu handeln.
13.3 Bei der onvista media GmbH und der onvista bank handelt es sich um zwei rechtlich selbständige Unternehmen. Die onvista media GmbH und die onvista bank beziehen die über ihre Internet-Angebote bereitgestellten Finanzinformationen jeweils über unterschiedliche Quellen und Datenlieferanten. Aus diesem Grund können im Einzelfall Informationen, wie z.B. Kursangaben, bei der onvista media GmbH und bei der onvista bank voneinander abweichen.
13.4 Die onvista media GmbH erbringt mit der Bereitstellung der Finanzinformationen auch im Zusammenhang mit der Weiterleitung von Nutzern an die onvista bank keine Anlageberatung. Es gelten auch insoweit uneingeschränkt die übrigen vorliegend genannten Bedingungen für die Benutzung des Internet-Angebots der onvista media GmbH.
13.5 Die onvista media GmbH haftet gegenüber Kunden der onvista bank nicht für die fehlende Betriebsbereitschaft oder Störungen ihres Internetangebots oder technischer Einrichtungen. Sie haftet ebenfalls nicht für die Funktionsfähigkeit der Leitungen zu ihren Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich stehen. Der Kunde der onvista bank kann im Falle eines Ausfalls der Internet-Seite der onvista media GmbH weiterhin über die Internet-Seite der onvista bank (www.onvista-bank.de) das Angebot der onvista bank erreichen und Geschäfte abschließen.
14. Sonstiges
14.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unabhängig davon, ob der Bezug des von onvista bereitgestellten Content aus dem In- oder Ausland erfolgt.
14.2 Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
14.3 Aufgrund einer gesetzlichen Anforderung sind wir verpflichtet, Sie unabhängig von unserer Teilnahme an einem Verfahren zur alternativen Streitbeilegung darüber zu informieren, dass die Europäische Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet hat. Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
14.4 onvista wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
14.5 Angaben zu den Vertretungsberechtigten, die ladungsfähige Anschrift und die E-Mail-Adresse sind dem Impressum von onvista zu entnehmen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab den Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (onvista media GmbH, Brabanter Str. 53, 50672 Köln, Telefon: +49 69 7107-300, Fax: +49 69 7107-350, E-Mail: service@onvista.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An onvista media GmbH, Brabanter Str. 53, 50672 Köln, Telefon: +49 69 7107-300, Fax: +49 69 7107-350, E-Mail: service@onvista.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
Stand: 29. Juli 2021