Esken warnt vor trügerischen Wähler-Erwartungen an die AfD

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Saskia Esken hat sich beunruhigt über die Zugewinne der AfD bei den Wahlen in Bayern und Hessen geäußert und vor trügerischen Erwartungen gewarnt. "Die AfD wird tatsächlich auch von Menschen gewählt, die sich soziale Gerechtigkeit wünschen, von der AfD aber niemals bekommen würden", sagte Esken am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Die Bilanz der Ampel-Koalition und auch deren sozialdemokratische Handschrift könnten sich sehen lassen. Man habe es aber nicht geschafft, dies in den Mittelpunkt zu stellen. Alle Welt rede über die Inflation, aber nur wenige redeten über die Erhöhung des Mindestlohns und weitere Entlastungen.

Die SPD hatte in beiden Ländern Einbußen erlitten, die AfD legte zu. Mit Blick auf eine stärkere Begrenzung der irregulären Migration sagte Esken, es gelte bei den Themen, die das Leben der Menschen beschwerten, schnell genug Lösungen zu finden. Diese müssten dann aber auch in Ländern und Kommunen umgesetzt werden. Die SPD-Chefin nannte unter anderem eine ständige Erreichbarkeit und Digitalisierung der Ausländerbehörden, um bei Abschiebungen und Entscheidungen über einen Aufenthaltsstatus schneller zu werden./sam/DP/men