Scholz bei Macrons Anti-Hamas-Allianz zurückhaltend
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zum Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Ausweitung der Anti-IS-Koalition auf den Kampf gegen die Hamas geäußert. Die EU konzentriere sich nun zunächst im Kern auf die Dinge, die am Donnerstag auf dem Gipfel in Brüssel gemeinsam beschlossen worden seien, sagte Scholz am Freitag nach dem Ende des Treffens. "Und die halte ich für das, was man tun sollte."
Die Staats- und Regierungschefs hatten sich vor allem für Feuerpausen und sichere Korridore zur Ermöglichung humanitärer Hilfe ausgesprochen. Außerdem wollen sie einer weiteren Eskalation des Konflikts entgegenwirken und befürworten eine baldige Friedenskonferenz. Diese Idee unterstützte Scholz ausdrücklich. "Es ist vielleicht das richtige Zeichen zur richtigen Zeit", sagte er.
Macron hatte bei seiner Nahost-Reise Anfang der Woche vorgeschlagen, die 2014 gegründete Koalition zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat auch gegen die Hamas einzusetzen. "Frankreich ist bereit dafür, dass die internationale Anti-IS-Koalition, in deren Rahmen wir uns für unseren Einsatz im Irak und Syrien engagieren, auch gegen die Hamas kämpfen kann", sagte der französische Präsident. Der von den USA geführten Anti-IS-Koalition gehört auch Deutschland an.
Macron sagte am Freitag, er wolle Israel mit seinem Vorstoß signalisieren, dass es im Kampf gegen den Terrorismus der Hamas nicht allein sei. Außerdem sei das richtige Vorgehen gegen terroristische Gruppen nicht ein massiver Einsatz, der Zivilisten gefährde. Stattdessen brauche es gezielte Aktionen, die auf Informationsaustausch und der militärischen Zusammenarbeit beruhten. Macron will in den nächsten Wochen ein Treffen organisieren, um seine Initiative weiterzuentwickeln./mfi/DP/zb
