Umgehung von Sanktionen durch Russland: EU hofft auf Hilfe von China

dpa-AFX · Uhr

PEKING (dpa-AFX) - Die EU hat China dazu aufgefordert, dabei zu helfen, Russland an der Umgehung von Sanktionen zu hindern. Russland suche nach Wegen, an Technologie für seinen Krieg in der Ukraine zu kommen, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstagabend (Ortszeit). "Wir haben ein weiteres Mal darauf bestanden, dass China keine militärischen Güter an Russland liefern sollte, und wir haben aufgezeigt, wie wichtig es ist, dass China hilft, Russland daran zu hindern, Sanktionen zu umgehen", sagte er.

Die Vertreter aus Brüssel trafen sich am Donnerstag in Peking zum 24. EU-China-Gipfel mit der Regierung von Staatschef Xi Jinping. China müsse seinen Einfluss nutzen, um Russlands Aggression in der Ukraine zu stoppen, hieß es im Anschluss weiter von EU-Seite.

"Wir haben eine Liste von Firmen ausgemacht, die unter Verdacht stehen, eine Rolle bei der Umgehung von Sanktionen zu spielen", sagte Michel. Man habe übereingestimmt, genauer in die Details in zu gehen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verwies darauf, dass es nicht unbedingt um Firmen in Besitz von China gehen müsse, sondern es sich auch um Unternehmen mit Sitz in China handeln könne.

Peking gilt als einer der wichtigsten Verbündeten Moskaus, weshalb Beobachter der chinesischen Regierung großes Einflusspotenzial beimessen. Bislang tritt China mit Blick auf den Ukraine-Krieg nach außen hin zwar neutral auf, gibt Russland aber Rückendeckung.

Laut EU-Beamten treibt Brüssel die Sorge um, dass China sogenannte aus der EU importierte Dual-Use-Güter nach Russland liefert und damit hilft, bestehende Sanktionen zu umgehen. Dabei geht es um Produkte, die sowohl für den zivil als auch militärisch verwendet werden können und die Russland potenziell im Krieg einsetzen könnte./jon/DP/mis

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