Dobrindt verteidigt Millionenausgaben für Grenzkontrollen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ausgaben für die verstärkten Kontrollen an den deutschen Grenzen sind aus Sicht von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gut investiertes Geld. Diese Kontrollen seien "ein wesentlicher Punkt, warum das Migrationsgeschehen zurückgeht", sagte er in einem Interview für die Sat.1-Sendung ":newstime", die am Abend ausgestrahlt werden soll.

Für die Kontrollen an den Landgrenzen hat Deutschland nach Angaben der Bundesregierung von der Einführung Mitte September 2024 bis Ende Juni dieses Jahres insgesamt 80,5 Millionen Euro ausgegeben. Das seien "80 Millionen gegenüber einer dramatischen deutlichen Absenkung von Asylzahlen, die Milliardenkosten in Deutschland verursachen", sagte Dobrindt.

Er räumte ein, dass bei der Bundespolizei durch die intensiveren Kontrollen eine hohe Zahl von Überstunden angefallen sei. Die allermeisten Polizeibeamten, mit denen er gesprochen habe, stünden aber hinter dieser Maßnahme, betonte er.

Zurückweisung auch von Asylsuchenden seit Mai

Der CSU-Politiker hatte nach seinem Amtsantritt im Mai die Kontrollen an den deutschen Landgrenzen intensiviert und dort die Zurückweisung auch von Asylsuchenden angeordnet. Seit dem 8. Mai hat die Bundespolizei laut Dobrindt rund 12.000 Zurückweisungen vorgenommen, darunter etwa 660 Menschen, die Asyl begehrt hatten./abc/DP/nas