Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Klingbeil und die Agenda 2010

dpa-AFX · Uhr
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FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Klingbeil und die Agenda 2010:

"(.) Die Reformen Schröders, insbesondere auf sozialpolitischem Terrain, waren ein Erfolg. Zum Niedergang der SPD hat beigetragen, dass sie sich diesen Erfolg nicht zu eigen machte. Die SPD war damals auf dem richtigen Weg und brachte die CDU in Verlegenheit. (.) Seither löffelt die SPD die Suppe aus, die ihr die verbitterten Agenda-Kritiker anschließend eingebrockt haben. Klingbeil wird man nicht unterstellen können, er blase nun zum neoliberalen Aufbruch. Er setzt allerdings einen Kontrapunkt zur Blockadehaltung seiner Ko-Vorsitzenden. (.) Klingbeil wies auf einen Punkt hin, der auch vor zwanzig Jahren der entscheidende war: Sozialpolitik ist nur so stark, wie sie erwirtschaftet werden kann. Als Wächter des Sozialstaats müsste die SPD deshalb mindestens so sehr auch Wächter der Wirtschaft sein. (.)"/DP/jha

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