Pistorius: Provokation gegenüber der gesamten Nato
BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat das Eindringen russischer Militärdrohnen nach Polen als beispiellose Verletzung des Luftraums bezeichnet. Deutschland unterstütze alle Schritte, die die Sicherheit Polens und Europas gewährleisteten, sagte er nach einem Auftritt im Bundestag vor Journalisten. Das gelte auch für den von Polen initiierten Nato-Konsultationsprozess nach Artikel 4.
Die wiederholten Luftraumverletzungen - aber diese in besonderer Weise - durch russische Drohnen seien "inakzeptabel" und "eine gezielte Provokation nicht nur gegenüber Polen. Das muss man deutlich unterstreichen", sagte Pistorius. "Es ist eine Provokation gegenüber der gesamten Nato und gegenüber unserer europäischen Sicherheitsordnung."
Es gehe eindeutig darum, dass Russland Unsicherheit schüren wolle, sagte Pistorius. "Aber ich kann Moskau versichern, diese Strategie wird nicht aufgehen. Sie wird auch in Zukunft nicht aufgehen. Wir stellen uns auf. Wir stehen als Bündnispartner ganz klar fest zusammen", sagte er. Die gemeinsame Antwort werde "einerseits klar, aber andererseits auch sehr besonnen" sein.
Er betonte die Bedeutung der Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags. Pistorius sagte: "Das letzte Mal, dass dieser Prozess ausgelöst worden ist, war kurz nach dem Beginn der Vollinvasion in der Ukraine. Und das macht auch deutlich, dass wir hier nicht über eine Petitesse reden und dass die Nato sich dazu verhalten wird."/cn/DP/nas