Merz zur Energiepolitik: Korrektur, keine Umkehr

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz hält Änderungen in der Energiepolitik für notwendig, will aber nach eigenen Worten keine Umkehr. Der Kanzler sprach beim Maschinenbau-Gipfel in Berlin von einer Korrektur - mit Blick auf Ziele bei der Versorgungssicherheit, einer preisgünstigen und umweltschonenden Energieversorgung. "Wir werden die Ausbauziele leicht zurücknehmen", sagte der CDU-Politiker. Dies ermögliche einen sehr viel kosteneffizienteren Ausbau der Infrastruktur und der erneuerbaren Energien.

Merz stellte außerdem eine baldige Genehmigung der EU-Kommission für die staatliche Förderung neuer Gaskraftwerke in Deutschland in Aussicht. Diese Kraftwerke sollen im Zuge des Kohleausstiegs künftig als Backups einspringen, wenn der Strombedarf durch erneuerbare Energien nicht zu decken ist - in "Dunkelflauten", wenn keine Sonne scheint und kein Wind weht. Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) hatte bekräftigt, bis Ende des Jahres sollten erste Ausschreibungen starten.

Reiche hatte sich am Montag für einen Kurswechsel bei der Energiewende ausgesprochen. Sie will Kosten senken und die Versorgungssicherheit in den Mittelpunkt zu stellen. Subventionen sollen abgebaut werden. Die Ministerin schlug einen Zehn-Punkte-Plan vor./hoe/DP/jha