Bundeswehr stoppt Umwandlung von Militärgelände in zivile Nutzung

Berlin (Reuters) - Das Verteidigungsministerium setzt die Umwandlung von ehemaligen Liegenschaften der Bundeswehr aus und durchkreuzt damit zum Teil bereits bestehende Planungen von Ländern und Kommunen für eine zivile Nutzung.

Grund sei der durch den geplanten Aufwuchs der Streitkräfte entstehende Bedarf an Grundstücken, teilte das Ministerium am Montagabend in Berlin mit. Von dem Moratorium sind zunächst 187 ehemalige militärische Liegenschaften sowie 13 weitere betroffen, die die Bundeswehr noch betreibt. Dazu gehören unter anderem der ehemalige Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck und Teile des Flughafens Tegel in Berlin. Die Areale werden einer "strategischen Liegenschaftsreserve" zugeführt, um bei Bedarf kurzfristig zur Verfügung zu stehen.

Der für Infrastruktur zuständige Staatssekretär Nils Hilmer räumte ein, dass das Ministerium Konflikte mit Ländern und Kommunen erwartet. "Wir sind uns der Tragweite der Entscheidung sehr bewusst und wissen, dass in vielen Fällen bereits Planungen bestehen, betroffene Flächen zivil zu nutzen", erklärte Hilmer. Das Ministerium wolle in einem "Dialog mit Ländern und Kommunen gute Wege finden, um die notwendigen Planungen der Bundeswehr im gemeinsamen Interesse umzusetzen".

Vielerorts waren in den vergangenen Jahrzehnten auf ehemaligen Liegenschaften der Bundeswehr neue Wohnungen entstanden. Mit dem Moratorium wird der in den 1990er Jahren begonnene und nach der Aussetzung der Wehrpflicht fortgesetzte Prozess der Konversion von Liegenschaften nun angehalten.

(Bericht von Holger Hansen; Redigiert von Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)